Gebühren in Kaarst bleiben 2016 konstant
Die Stadt kann dank Rücklagen Gebührenerhöhungen vermeiden.
Kaarst. Der Bau- und Umweltausschuss hat über die Gebühren für Abwasserbeseitigung, Straßenreinigung und Abfallentsorgung entscheiden. Die gute Nachricht ist: Im kommenden Jahr bleiben die Gebühren in allen Bereichen konstant. Selbstverständlich ist das nicht, schließlich werden einige Kosten steigen.
An den Gebühren ändert sich nichts. Aber: Bei zwei Kostenstellen hat die Verwaltung Fehlbeträge in Höhe von etwa 25 000 Euro errechnet. Treten tatsächlich die prognostizierten Fehlbeträge ein, ist es rechtlich zulässig, sie in einer der nachfolgenden Gebührenperioden auszugleichen.
Die Straßenreinigung ist ein vergleichsweise überschaubarer Kostenfaktor für die Kaarster Grundstückseigentümer. Das Stadtgebiet ist in Streukategorien eingeteilt: In Fußgängerzonen beispielsweise wird eine höhere Reinigungsleistung erbracht als in Wohnstraßen. Die Straßenreinigungsgebühren werden auch in den Winterdienst investiert. Da niemand weiß, wie schnee- und eisreich der Winter wird, sind die Kosten für den Winterdienst nur schwer kalkulierbar. Die Gebühren bleiben dennoch unverändert, weil die Rücklage „Winterdienst“ ein Guthaben von mehr als 144 000 Euro aufweist. Auch die Kosten für die klassische Straßenreinigung, die auch als „Sommerreinigung“ bezeichnet wird, sind laut Kalkulation der Verwaltung für 2016 höher als die zu erwartenden Gebühreneinnahmen. Der Differenzbetrag liegt bei rund 12 200 Euro. Zum Glück weist die Rücklage einen Bestand von 33 700 Euro auf. Die Reinigungsgebühren ohne Winterdienst werden zum dritten Mal in Folge für innerörtliche Straßen pro laufenden Meter 1,14 Euro betragen. Die Verwaltung machte deutlich, dass Kaarst an dieser Stelle konkurrenzlos günstig ist. Für ein Grundstück mit 15 Metern Frontlänge beträgt die Gebühr 17,10 Euro, während in den Gemeinden Jüchen, Dormagen und Grevenbroich zwischen 25,20 Euro und 28,20 Euro bezahlt werden müssen.
Die Gebühren für die Abfallentsorgung werden 2016 ebenfalls unverändert bleiben, obwohl die umlagefähigen Kosten minimal steigen werden. Die Vergütungen für die Abfuhrleistungen werden um 4,38 Prozent steigen. Die Abfuhr von Altpapier erfolgt kostenneutral. Dass die Gebühren für 2016 nicht erhöht werden müssen, obwohl Kostensteigerungen schon jetzt feststehen, liegt an der Rücklage von derzeit rund 955 000 Euro. Die Leerung der Straßenpapierkörbe wurde mit 100 000 Euro veranschlagt — sie übernimmt ein externes Unternehmen.
