MIT-Chef beantragt Verschiebung der CDU-Vorstandswahl auf 2016
Klaus Goder erinnert an den Beschluss der Mitgliederversammlung.
Neuss. Die Machtkämpfe in der Neusser CDU erhalten Struktur. Ob die CDU-Mitglieder — wie vom Vorstand vorgesehen — am 9. Dezember einen neuen Vorstand für den Stadtverband wählen können, bleibt offen. Die Einladungen sind den rund 1200 Christdemokraten in Neuss inzwischen zugestellt worden. Doch gegen die vorgezogene Neuwahl regt sich unüberhörbar Widerstand. Jetzt beantragt die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT), die Neuwahl aufs erste Quartal 2016 zu verschieben. „So hat es doch die erste Mitgliederversammlung Ende September beschlossen“, erinnert MIT-Chef Klaus Goder.
Zudem beantragt Goder im Namen seiner Organisation, dass zur Vorbereitung einer Neuwahl in den ersten drei Monaten des kommenden Jahres eine Kommission gebildet wird, „die sich qua Funktion aus den Vorsitzenden der Vereinigungen der CDU Neuss sowie den Vorsitzenden der CDU-Stadtrats- und Kreistagsfraktion zusammensetzt“. Goder kündigte beide Anträge der MIT am Montag im Parteivorstand an.
Zuvor hatte auch der langjährige Ratsherr und ehemalige CDU-Chef Heinz Sahnen erklärt, er werde einen Vertagungsvertrag stellen. So zeichnet sich für die Generalversammlung bereits unter Tagesordnungspunkt 3 ein erstes Kräftemessen ab. Bei der „Genehmigung der Tagesordnung“ müssen die Anträge behandelt und entschieden werden.
Die vorgezogenen Neuwahlen zu einem so frühen Zeitpunkt sind innerhalb der CDU umstritten. Nach der schweren Niederlage bei der Bürgermeister-Wahl im September drängen Teile der CDU auf eine personelle Erneuerung an der Parteispitze. Auf Vorschlag von „Altmeister“ Heinz-Günther Hüsch hatte die CDU-Basis beschlossen, dass der Vorstand eine schriftliche Auswertung von „Verlauf und Ergebnis“ der Mitgliederversammlung vom 30. September erarbeite und diese zunächst auf einer weiteren Versammlung noch in diesem Jahr zur Beschlussfassung den CDU-Mitgliedern vorlege. Die Neuwahl habe anschließend im ersten Quartal 2016 zu erfolgen.
Von diesem Zeitplan löst sich der Vorstand, in dem er die vorgezogenen Neuwahlen bereits für den 9. Dezember terminiert.