Kaarst: Konjunkturpaket ist geschnürt
Kaarst erhält 2,9 Millionen Euro Fördermittel. Sie fließen vor allem in die Dreifachturnhalle. Die Wärmedämmung in der Turnhalle an der Grundschule Alte Heerstraße soll entgegen ursprünglicher Überlegungen nicht umgesetzt werden. Die hierfür nicht in Anspruch genommenen Fördergelder kommen anderen Projekten zugute.
Kaarst. Für welche Projekte nutzt Kaarst die Gelder aus dem Konjunkturpaket II? Mit dieser Frage hat sich der Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss beschäftigt. Das Ergebnis: Die Finanzspritze soll schwerpunktmäßig in den Neubau der Dreifachturnhalle an der Pestalozzistraße fließen.
Die Kosten für den Abriss der alten Halle und den Bau der neuen werden mit 4,1 Millionen Euro veranschlagt. Davon muss die Stadt rund 2 Millionen Euro übernehmen, der Rest kommt aus dem KonjunkturpaketII. Insgesamt kann die Stadt Kaarst 2,9 Millionen Euro aus der Konjunkturspritze abrufen, die der Bund mit 75 Prozent, Land und Kommune jeweils mit 12,5 Prozent tragen.
Die Wärmedämmung in der Turnhalle an der Grundschule Alte Heerstraße soll entgegen ursprünglicher Überlegungen nicht umgesetzt werden. Die hierfür nicht in Anspruch genommenen Fördergelder kommen anderen Projekten zugute.
Dazu gehört die Einrichtung von zwei Grünflächen ("Altes Dorf Süd" und "Commerhof"), für die Kaarst Zuschüsse von 450.000 Euro erhält. Darüber hinaus gibt es 180.000 Euro für einen Lärmschutzwall an der Lichtenvoorder Straße und rund 30.000 Euro für den Ausbau des Breitband-Internetanschlusses in den Ortsteilen Vorst und Holzbüttgen.
Für die aus dem Konjunkturpaket geförderten Maßnahmen muss Kaarst insgesamt rund 360.000 Euro (das entspricht den 12,5 Prozent) aufbringen. Dafür bleibt aber noch Zeit. Für diese Summe gibt das Land der Stadt einen Kredit, der dann zwischen 2012 und 2021 zurückgezahlt werden muss.
Das geschieht so, dass das Land den Kommunen in diesen neun Jahren entsprechend weniger Geld zuweist. Hinzu kommen die Zinsen, die durch den Kredit anfallen. Wie hoch sie sein werden, ist noch unklar. Das kann erst errechnet werden, wenn alle Städte ihr Paket aus Berlin angefordert haben.
Die Finanzhilfe aus dem Konjunkturpaket II auszuschlagen, zum Beispiel, um die 360.000 Euro nicht zahlen zu müssen, stand für die Ausschussmitglieder nicht zur Diskussion, denn: "Würde die Stadt Kaarst die Mittel nicht in Anspruch nehmen, würde sie trotzdem weniger Landeszuweisungen erhalten", erklärt Kämmerer Heinz Dieter Vogt.
"Abgesehen davon ist es ja Sinn und Zweck des Konjunkturpakets, die Wirtschaft anzukurbeln. Schon aus diesem Grund ist es sinnvoll, das Geld auch tatsächlich zu investieren", so der Kämmerer.
