Kritik an Baustellen in Schulen
Einsatz eines Sicherheitskoordinators ist Thema im Ausschuss.
Dormagen. Kai Weber und Bernhard Schmitt sprechen von wiederholter Kritik. Kritik, die den beiden Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD sowie den Ratsmitgliedern Carola Westerheide und Martin Seewald (beide CDU) und Carsten Müller (SPD) nach ihren Angaben von den Trägern der Offenen Ganztagsschulen und den Leitungen der Grundschulen in Dormagen immer wieder zu Ohren kommt. Es geht um Arbeiten an Schulgebäuden, die nicht angemeldet würden und oft mit Lärm und Schmutz verbunden seien. Auch seien die Baustellen mitunter nicht ausreichend gesichert.
Die beiden großen Parteien haben deshalb vor der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb am 1. Juni mit einem Antrag unter anderem um Prüfung gebeten, ob der Einsatz eines externen Sicherheitskoordinators sinnvoll sein könnte. Die städtische Beigeordnete Tanja Gaspers sagt nein. Die Koordination der Arbeiten obliege dem für das Objekt zuständigen Sachbearbeiter des Eigenbetriebs, dem Projektleiter, argumentiert sie in der Beratungsvorlage. Bei größeren Maßnahmen würden auch externe Bauleiter und Fachbauleiter eingebunden. Gaspers: „Diese stimmen die Maßnahmen mit Schule, OGS oder Kita-Leitung ab. Eine Einbindung der Hausmeister bezüglich Schließdiensten und gegebenenfalls weiterer Aufgaben findet darüber hinaus statt.“
Der Projektleiter sei, sofern keine Planungsbüros beauftragt seien, auch für die Abnahme der Maßnahme, für die Baustellenräumung und für die Koordination der Bauabschlussreinigung zuständig. „Leider lässt es sich nicht immer vermeiden, dass noch bis zum letzten Tag der Ferien gearbeitet wird. Oft findet eine Reinigung dann am Wochenende statt“, erläutert die Beigeordnete.
Ein Sicherheits- und Gesundheitsschutz-Koordinator werde nur eingeschaltet, wenn die gesetzlichen Anforderungen die Beauftragung verlangten, nämlich, wenn die Arbeiten länger als 30 Arbeitstage dauerten und mehr als 20 Beschäftigte gleichzeitig tätig würden. Oder wenn der Umfang der Arbeiten 500 „Personentage“ überschreitet oder Besonderheiten in der Einzelfallbetrachtung der Baumaßnahme dies erforderlich machten. Die Ausschussmitglieder entscheiden nächste Woche, ob sie dieser Sichtweise folgen und auf einen Sicherheitskoordinator verzichten.
Laut Verwaltung sind in den Sommerferien und teils danach folgende Schulbau-Maßnahmen vorgesehen: Salvator-Grundschule Nievenheim: Erneuerung der elektrischen Anlage und Brandschutzmaßnahmen; St. Nikolaus-Grundschule Stürzelberg: unter anderem Einbau einer WC-Anlage im Altbau, Erneuerung der Fenster, Türen und Heizungsanlage in der Turnhalle; Theodor-Angerhausen-Grundschule Mitte: Sanierung einer WC-Anlage, Arbeiten in Verwaltung und Turnhalle; Grundschule Am Kronenpützchen Straberg: Sanierung Mädchentoilette; Tannenbusch-Grundschule Delhoven: Neubau für eine OGS-Gruppe; Erich-Kästner-Grundschule Dormagen-Nord: Fassadensanierung, Verdunklung Schulhofseite; Bertha-von-Suttner-Gesamtschule Nievenheim: Erneuerung der elektro-akustischen Anlage.