Musikschule: Entscheidung vertagt
Der Kulturausschuss überlässt dem Hauptausschuss die Entscheidung zur Fusion mit dem Rhein-Kreis. CDU misstraut vorgelegten Zahlen.
Dormagen Bei den Überlegungen, die städtische Musikschule ab dem 1. Januar 2018 an den Rhein-Kreis Neuss abzugeben, geht es am Ende um eine Frage: Um wie viel Euro muss das Angebot aus dem Kreishaus besser sein, dass die Politik der Übernahme zustimmt? „Bei einem sechsstelligen Betrag geht die Musikschule an den Kreis“, sagt Kai Weber, Fraktionsvorsitzender der CDU. Bei 60 000 Euro bekomme er „feuchte Finger“.
Genau so hoch ist aktuell die Differenz: Für die Zielmarke 2020 soll nach Berechnungen der Stadt ihr Defizit bei 466 000 Euro liegen.
Der Rhein-Kreis wirft die Zahl 406 000 Euro in den Ring. Zum Vergleich: Im Jahr 2015 fuhr die Musikschule ein Minus in Höhe von 667 618 Euro ein. Prognose für 2016: steigend. Weil die CDU misstrauisch ist, traf der Kulturausschuss keine Entscheidung. Die soll nächste Woche Freitag im Hauptausschuss fallen. Weber: „Bestimmte Prämissen haben bestimmte Zahlen zu Folge. Aber stimmen die Prämissen?“
Beim Kampf um die Musikschule geht es um nackte Zahlen. Aber nicht nur. Es geht auch um das Selbstverständnis einer Stadt, die Einfluss auf die Gestaltung einer vielfältigen Kulturlandschaft haben möchte. Die Meinungen in der Politik gehen auseinander: Bürgermeister Erik Lierenfeld sähe die Musikschule lieber unter städtischem Dach, ebenso wie Teile der Koalition. Für die Grünen „darf es ruhig auch etwas mehr kosten, wenn die Musikschule dann bei der Stadt bleibt“, sagt der kulturpolitische Sprecher Martin Pehe. Das Zentrum wiederum ist für die Fusion. Fraktionsvorsitzender Hans-Joachim Woitzik sieht in dem Fall mehr Ausgabensicherheit, weil dann klar sei, wie viel Geld die Stadt ins Kreishaus überweist.
Kai Weber, CDU
Bemerkenswert war die Sitzung am Dienstagabend auch, weil der Kulturausschuss abschließend eine Entscheidung hätte treffen können, diese aber in die Hände des Haupt- und Finanzausschusses legte, wo es wiederum eine andere, weniger kulturgeprägte personelle Besetzung gibt.
Die Mitglieder hoffen dann auf klareres Zahlenmaterial. Beträgt der „Vorsprung“ tatsächlich 60 000 Euro zugunsten des Kreises? Oder ist es nur halb soviel, weil Erstattungen aus dem Familienpass und Veränderungen bei Raummieten noch berücksichtigt werden müssen? Zweifel bestehen in der Politik an den Angaben der Verwaltung zu den Kosten der Honorarkräfte: Wieso liegen diese angesichts von mehr erteilten Stunden deutlich niedriger als beim Rhein-Kreis? fragte Kai Weber.
Hat die Stadt dort 58 000 Euro zu wenig einkalkuliert, wie er ausgerechnet hat? Wie schwierig die Lage ist, zeigt eine weitere Zahl: Während die Stadt für die Leitung der Musikschule 30 Wochenstunden für notwendig erachtet, hält der Kreis die Hälfte für ausreichend — mit entsprechend geringeren Ausgaben.
Eine wichtige Entscheidung traf der Kulturausschuss doch: eine neue Satzung für die Musikschule inklusive Gebührentarif, die sich an der Satzung des Rhein-Kreises orientiert. Demnach sind ab 2017 Mehreinnahmen von rund 50 000 Euro zu erwarten.
