SPD: „Gutachten wird unnötig in die Länge gezogen“
Hartmut Rohmer kritisiert Prüfverfahren zum Sanierungsbedarf und fordert zügige Bearbeitung.
Neuss. Ein Gutachten über den Sanierungsbedarf des Clemens-Sels-Museums sollte eigentlich bis zum Sommer vorliegen. Doch das Untersuchungsergebnis lässt auf sich warten. SPD-Ratsmitglied und Kulturausschussvorsitzender Hartmut Rohmer hat nun Akteneinsicht zum Verfahren genommen. Seine Erkenntnis: „Das Gutachten über den Sanierungsbedarf ist von Beginn an unnötig in die Länge gezogen worden.“
Seit Jahren sei bekannt, dass technische Einrichtungen und die Bausubstanz des Museums marode sind, Schäden in größerem Ausmaß nur notdürftig repariert wurden und „Flickwerk“ geblieben sei.
Dabei sei ein Prüfauftrag an die Verwaltung bereits vor zwei Jahren erteilt worden. Es sollten der notwendige Sanierungsaufwand, Kosten und Perspektiven für das Museum aufgezeigt werden. Doch der Auftrag sei immer noch nicht erledigt, beschwert sich Rohmer: „Die Bürgeranregung, das Museum als Baudenkmal schützen zu lassen, war für die Verwaltung im April ein willkommener Anlass, die Gutachtertätigkeit zu stoppen, ohne die Politik darüber pflichtgemäß zu informieren.“ Seit fünf Monaten prüfe die städtische Denkmalbehörde nun die Bürgeranregung — ohne Ergebnis, obwohl solche Prüfverfahren üblicherweise spätestens in drei Monaten erledigt seien, sagt er.
Für den SPD-Mann liegt der Grund für die offenkundige Verzögerung auf der Hand: „Es soll verhindert werden, dass in den anstehenden Haushaltsberatungen 2012 ein belastbares Zahlenwerk über den erforderlichen Sanierungsaufwand im vermutlich hohen einstelligen Millionenbereich vorgelegt werden muss.“ Die Vermutung, dass die Verwaltung nach dem Motto handele „Keine Zahlen, keine Grundlage für Beschlüsse“ dränge sich förmlich auf, ärgert sich der Kulturausschussvorsitzende.
Stattdessen setze die Verwaltung auf das Prinzip Hoffnung, wolle das 100-jährige Bestehen des Museums 2012 feiern und „gehe bewusst das Risiko ein, dass durch einen jederzeit möglichen technischen Defekt der Havariefall für die Kunstobjekte ausgelöst wird und das Museum schließen muss“, meint der SPD-Politiker.
In der nächsten Sitzung des Kulturausschusses Ende September soll die Verwaltung verpflichtet werden, das Prüfverfahren über die Denkmalanfrage abzuschließen und die Untersuchungen sofort wieder aufnehmen. Für die Haushaltsberatungen 2012 soll eine konkrete Beratungsunterlage erarbeitet werden. Hartmut Rohmer setzt dabei auf die Unterstützung der anderen Fraktionen — und verweist auf den einstimmig gefassten Beschluss vom August 2009. Red
