Wahl: Prognosen schwieriger denn je
Parteien verbreiten Zuversicht.
Neuss. Kurz vor der Kommunalwahl am Sonntag verbreiten alle Parteien Zuversicht. Intern sieht das durchaus differenzierter aus. Die Stimmungslage ist unübersichtlich, eine Einschätzung des Wahlergebnisses schwieriger denn je.
Zehn Parteien und Gruppierungen treten an, der Wegfall einer Prozenthürde ermöglicht es auch den kleinen Gruppen, mit einem Vertreter in den Rat einzuziehen. Bei einer — schlechten — Wahlbeteiligung von knapp 48 Prozent reichten bei der Kommunalwahl 2009 gerade einmal 560 Stimmen für einen Ratssitz.
So haben neben den jetzt vertretenen Parteien auch die euro-skeptische Alternative für Deutschland (AfD), die Piraten und die türkisch geprägte BIG (Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit) die Chance, im nächsten Stadtrat vertreten zu sein. Der wird nicht größer, aber somit sicherlich bunter.
Die CDU, mit Abstand stärkste Fraktion, kämpft darum, „mindestens das Ergebnis von 2009“ einzufahren. So sagt es Parteichef und Spitzenkandidat Jörg Geerlings, der vor fünf Jahren eine deutlichen Stimmenrückgang auf 44,6 Prozent hinnehmen musste. Größte Herausforderung sei es, die Menschen zum Wählen zu bewegen. „Die Stimmung ist gut“, sagt Geerlings fast trotzig. Denn in letzter Zeit hat nicht nur die Halbmond-Debatte, sondern auch die überraschende Ankündigung des Ratsherrn und Halbmond-Diskutanten Sebastian Rosen, er wolle Bürgermeister-Kandidat werden, für Irritationen gesorgt. Geerlings, der selbst als Kandidat gehandelt wird und obendrein Mitglied der Bürgermeister-Findungskommission von CDU und FDP ist, reagiert kurz angebunden: Das sei „keine förderliche Aktion“ von Rosen gewesen. Eine Aussage zu möglichen Rats-Konstellationen macht er nicht.
„Die Zuversicht wächst“, sagt Reiner Breuer, Spitzenkandidat der SPD. Er spricht von einem gelungenen Wahlkampf und ist sicher: Das SPD-Ergebnis wird besser als 2009. Damals lag die Partei mit 25,7 Prozent um fast 19 Punkte hinter der CDU zurück. Auf ein Prozentziel mag er sich nicht einlassen, den „Blick in die Kugel“ lehnt er ab. Doch hätten ihn in den vergangenen Tagen „viele Glückwünsche erreicht: Die kamen nach dem Vorpreschen von Sebastian Rosen. Weiter kommentiere ich das nicht.“ Ziel der SPD ist es, die Macht der CDU zu brechen — ob mit den Grünen oder in anderer Konstellation.
Die Grünen selbst setzten im Wahlkampf „auf die erfolgreiche Arbeit vor Ort“, so Fraktionschef Michael Klinkicht. Trotz der größer gewordenen Konkurrenz erwartet er ein zweistelliger Ergebnis; 2009 hatten die Grünen 11,4 Prozent geholt. Für eine Koalitionsaussage sei die „Lage zu unübersichtlich.“ Man werde mit allen reden, sagt Klinklicht, „natürlich auch mit der FDP. Herr Verfürth ist doch eine sehr integre Persönlichkeit. Da ist eine Ausgangsbasis vorhanden.“
Der FDP-Spitzenkandidat ist auch gestern vollauf in seiner Praxis beschäftigt. Wahlkampf habe er kaum gemacht, sagt der Schützenkönig von 2008/09 und legt dann gleich nach: „Ich bin kein Ideologe, ich stehe für Bürgernähe. Für die Bürger das Beste zu erreichen ist mein Ziel, ob es um neue Streetworker geht, um mehr Sicherheit oder weniger Dreck.“ Der CDU sagt er ein schlechteres Wahlergebnis als 2009 voraus, aber auch für die eigene Partei bleibt er realistisch: „Das alte Ergebnis von 11 Prozent ist natürlich nicht zu erreichen.“
