Wüst verteidigt Brückensanierung
Landesverkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) äußerte sich zu den Großprojekten Fleher Brücke und Kaarster Kreuz.
Rhein-Kreis. Die seit Ostern teilgesperrte Fleher Brücke der Autobahn 46 wird zunächst repariert — und dann von Frühjahr 2019 bis voraussichtlich Mitte 2020 grundlegend saniert. „Wenn wir mehr tun, als nur zu reparieren, haben wir wieder für Jahrzehnte Ruhe. Die Brücke ist zu neu, um mit ihr in eine Spirale immer neuer Reparaturen zu kommen, an deren Ende ein Neubau steht“, erklärt Landesverkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) die Idee hinter dem jetzt von Straßen NRW veröffentlichten Zeitplan.
Seit einem Jahr gehört der 42-jährige Münsterländer der Landesregierung von CDU und FDP an. „Ich darf in einer Regierung mitarbeiten, die machbar machen will, was geht“, sagt der Minister. Diesen Geist hat er auch bei den Verantwortlichen im Rhein-Kreis ausgemacht. „Man merkt: Die wollen“, sagt Wüst — und macht das an zwei Dingen fest: dem geforderten Autobahnanschluss Delrath zur A 57 und der Ortsumgehung Kapellen-Wevelinghoven (L 361n).
Dass seit Jahrzehnten eine Lücke in dieser Landesstraße klafft, ist ein Ärgernis; dass der Lückenschluss von der Prioritätenliste beim Landesstraßenbau verschwunden ist, auch. Nun hat der Kreis angeboten, selbst in die Planung einzusteigen. Gegen Kostenerstattung des Landes, selbstverständlich. „Ich nehme Planungskapazitäten, wo ich sie herbekomme“, sagt der Minister, der inzwischen mehr als 80 Millionen Euro für derartige Fremdvergaben in seinem Etat verfügt. Wenn ein Projekt in einer Region besondere Bedeutung hat, sei er für den Abschluss von Planungsvereinbarungen und wolle darüber gerne mit dem Kreis ins Gespräch kommen. „Unser Thema ist nicht, dass wir nicht bauen wollen“, sagt Wüst. Darüber gebe es in der Koalition keinen Streit. „Unser Thema ist es, die benötigten Kapazitäten schnell genug aufzubauen.“
Profitieren könnten davon alle, die den Autobahnanschluss Delrath fordern, dessen Bau der Kreis betreibt. Landrat Hans-Jürgen Petrauschke hatte angekündigt, im Herbst die Antragsunterlagen für das Planfeststellungsverfahren einzureichen. Das weiß der Minister: „Im Herbst kann es dann weitergehen.“ Das Land habe seinen Teil dazu beigetragen und bei den Bezirksregierungen als Genehmigungsbehörden 13 Stellen neu geschaffen. „Das ist unser pragmatischer Schritt zur Planungsbeschleunigung“, sagt Wüst.
Gas geben will das Land jetzt auch wieder beim Autobahnausbau in der Region. Die abschließende Gestaltung des Kaarster Kreuzes sowie der sechsspurige Ausbau der A 57 zwischen Neuss-Süd und Köln einerseits und an Krefeld vorbei andererseits sind noch zu erledigen. Der Bund räumt diesen Projekten höchste Priorität ein, drängt aber auch auf ein Finanzierungsmodell, das Partner der Wirtschaft einbindet. Dieses Modell hätte die rot-grüne Landesregierung nicht akzeptiert, sagt Wüst, doch „diese Blockade ist jetzt aufgelöst“. Fristen oder Termine für einen Baubeginn aber will er nicht nennen.
Vieles gehe ihm nicht schnell genug, sagt der Minister, anderes sei in der Vergangenheit politisch aufgehalten worden. Die Ortsumgehung Rommerskirchen (B 477n) zum Beispiel zählt er zu diesen Projekten. Weil die dafür angestellten umweltfachlichen Untersuchungen inzwischen älter als fünf Jahre sind, müsse man nun wieder im Verfahren einige Schritte zurück ganz neu ansetzen.
Froh ist Wüst allerdings, dass sich in Grevenbroich und Jüchen eine Lösung zur Anbindung des geplanten interkommunalen Gewerbegebietes an die A 540 abzeichnet — auch wenn es nicht die von Jüchens Bürgermeister Harald Zillikens geforderte neue Autobahnauffahrt ist. „Das war aufgrund der Abstände nicht möglich“, sagt Wüst. Nun soll die Anbindung an eine bestehende Anschlussstelle erfolgen — und die Erschließungsstraße unter der A 540 hindurchgeführt werden.
Die großen Infrastrukturvorhaben der Zukunft sieht Wüst allerdings nicht nur auf der Straße. Er ermuntere Verantwortliche in den kommunal verfassten Zweckverbänden, sich über die Reaktivierung von Bahnstrecken Gedanken zu machen, nennt Wüst eine andere Baustelle. Und er betont die Bedeutung des Verkehrsträgers Wasser: Die Vertiefung der Rheinsohle zwischen Neuss und Stürzelberg von 2,50 auf 2,70 Meter (bei Niedrigwasser) sei ein Baustein, um mehr Lastwagen von der Straße zu bekommen. Die Umsetzung ist aber Bundessache.
