Haushaltslage hat sich etwas entspannt
Trotzdem kündigt die Stadt Sparmaßnahmen an. Besonders betroffen ist die Musikschule.
Sprockhövel. Die städtische Finanzsituation hat sich im zweiten Jahresquartal leicht entspannt, was insbesondere am deutlichen Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen liegt. „Hier macht sich die allgemein gute konjunkturelle Lage positiv bemerkbar“, erörterte Werner Sauerwein auf der Ausschusssitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstagabend und rechnete vor, dass die angesetzte Jahreseinahmenprognose für Gewerbesteuern von 13,83 nach dem ersten Quartal auf nunmehr 17,12 Millionen Euro korrigiert werden konnte, also um satte 3,3 Millionen mehr. Der im Vorjahr kalkulierte Jahresansatz liegt indes mit 14,99 Millionen in der goldenen Mitte. So hat sich auch der aktuelle Gesamtschuldenstand der Stadt leicht entspannt und ist im zweiten Quartal von 49,526 auf 49,052 Millionen Euro gesunken. Dies entspricht nun durchschnittlich 1918 Euro pro Bürger.
„Das Controlling kommt weiterhin gut voran“, zeigt sich der stellvertretende Ausschussvorsitzende optimistisch, ob des mit 60 Sparpotenzialen prall gefüllten Maßnahmenkatalog zur Haushaltseinsparung, wo nach aktuellster Hochrechnung mit Jahreseinsparungen in Höhe von 6,03 Millionen Euro zu rechnen sein wird. Hier liegt der Fehlbetrag zum Jahresansatz mit 73 576 Euro im marginalen Bereich, sodass 2017 voraussichtlich 98,8 Prozent des Sparziels erreicht werden können.
Einen finanziellen Dämpfer in sechsstelliger Höhe erhielt die Stadt hier jedoch durch den erstmals ausbleibenden Finanzsegen durch die Stadtsparkasse, der als Ergebnis letztjähriger Überschüsse gewöhnlich im Juni ausgezahlt werden sollte. Während die Stadt hier wie in den Vorjahren eigentlich eine Ausschüttungssumme in Höhe von 150 000 Euro erwartet hatte, musste man diesmal eine Nullrunde hinnehmen. „Das liegt jedoch nicht an der schlechten wirtschaftlichen Situation der Sparkasse, sondern am veranlassten Ausschüttungsverbot, wonach die Sparkassen nun dazu verpflichtet sind, ihre Rücklagen aufzustocken“, analysierte Sauerwein das unerwartete Minus.
Werner Sauerwein über die Musikschule
Sparzwang ist auch bei der Bewirtschaftung der städtischen Musikschule angesagt. „Das ist nun mal im Vergleich zu anderen städtischen Institutionen das größte Zuschussprojekt“, gab Sauerwein zu Bedenken und kündigte hier kostensparende Maßnahmen an. So sollen — wie bereits vorab beschlossen — die Gebührenbeiträge ab 2018 in den nächsten fünf Jahren um jährlich jeweils zwei Prozent angezogen werden. Ferner soll es hinsichtlich der Personalstruktur Einsparungen geben, „allerdings sozialverträglich“, betonte Sauerwein. So wolle man zwar an langjährigen Mitarbeitern festhalten und sie gleichbleibend bezahlen, doch sollen scheidende Musiklehrer in Zukunft ausschließlich durch freie Honorarkräfte ersetzt werden,
