Sprockhövel Haushalt: Politik sucht nach Schuldigen
Sprockhövel · FDP und Kämmerer stellen Fragen in Bezug auf die erhöhten Personalkosten.
. Die Nachricht über die Haushaltssperre, die Sprockhövels Kämmerer Volker Hoven am vergangenen Freitag veranlasste, schlug in der Stadt wie eine Bombe ein. Die lokale Politik scheint sich zunächst sortieren zu müssen.Während die SPD in Person von Wolfram Junge in den vergangenen Wochen jede Gelegenheit nutzte, Bürgermeister Ulli Winkelmann mit scharfen Attacken zu kritisieren, hält sich der Fraktionschef in den letzten Tagen erstaunlich zurück.
Dafür zeigte sein Kollege Bodo Middeldorf von der FDP schnell eine klare Kante. Die deutliche Personalkostensteigerung der Stadtverwaltung - der Anlass für Hovens „Notbremse“ - habe auch bei den Liberalen zur Verärgerung geführt. Vor allem die massive Erhöhung der Mitarbeiterzahl, laut Stellenplan von 191 auf 207 im kommenden Jahr - was zu höheren Personalkosten von rund 690 000 Euro führt - ist für die Partei von Middendorf schwer nachvollziehbar.
Vorsichtig zurückhaltend reagieren die Grünen. „Wir sind von der Haushaltssperre selbst aus der Presse überrascht worden und wollen abwarten, was die Verantwortlichen bei der am Donnerstag stattfindenden Sitzung des Haupt und Finanzausschusses erklären werden“, sagt Alexander Karsten von den Grünen.
Auf Nachfrage der WZ erklärte Kämmerer Volker Hoven, dass es zu der Haushaltssperre keine Alternative gegeben hätte. „Ich muss sicherlich keine unangenehmen Fragen beantworten. Es ist so, als wenn ich jetzt in einem Flugzeug mit einem leeren Tank sitze und muss zusehen, wie ich es möglichst schadlos notlande“, sagt der für die Finanzen zuständige Beigeordnete. Er betont, mehrfach die Personalabteilung aufgefordert zu haben, ihm eine Aufstellung der Personalstellen vorzulegen und die ursachenbedingte Personalaufstockung, die sich durch die Flüchtlingskrise ergab, zurückzufahren.
Daher sieht Hoven die Verantwortung für die Mehrkosten bei den Verantwortlichen des Fachbereiches I. Also bei Angeli Bülow, die Leiterin des Sachgebietes Verwaltungsdienste ist. Bülow gibt sich gelassen. „Hinsichtlich der angespannten Haushaltslage ist es ein legitime Handlung“, sagt die Volljuristin, die für das Handeln von Hoven sogar Verständnis zu haben scheint. Zu den Vorwürfen, die Personalkosten nicht im Rahmen gehalten zu haben, hat die sie eine deutliche Meinung, will diese aber erst vor dem Hauptausschuss kundtun.
„Ich weiß, dass die Steigerung des Personals Kostenfragen und Kritik hervorruft. Ich bitte aber darum, mir die Gelegenheit zu geben, das öffentlich zu erklären“, sagt die 45-jährige Verwaltungsfrau, die in Bezug auf die Kosten unter anderem auf die Tariferhöhungen und Änderungen in der Entgeltverordnung hinweist.
