Integration Stadt kann Einbürgerungen jetzt schneller bearbeiten
Wuppertal · Das Ausländeramt hat mehr Mitarbeiter bekommen.
Im Ausländeramt können sich jetzt Mitarbeiter unter anderem um Anträge auf Einbürgerung kümmern. Nach Kritik vom Verwaltungsgericht gab es mehr Stellen. Jetzt arbeiten sieben Leute und ein Teamleiter an den Anträgen, berichtet Jürgen Lemmer, Leiter des Stadt-Ressorts Integration und Zuwanderung.
Im Februar hatte das Verwaltungsgericht Düsseldorf massive Kritik an der Stadt Wuppertal geübt: Sie tue nicht genug gegen den Personalmangel im Ausländeramt, dieses könne seine gesetzlichen Aufgaben nicht mehr erfüllen. Anlass war die Klage eines Asylbewerbers wegen der Länge seines Asylverfahrens. Die Ablehnung seines Asylgesuchs sei richtig, so das Gericht, aber die Verfahrensdauer von einem Jahr zu lang.
Auch Zekir Kukic beklagte sich bei der WZ über die lange Bearbeitungszeit seines Einbürgerungsantrags. Der 36-Jährige mit Eltern aus dem ehemaligen Jugoslawien ist in Wuppertal aufgewachsen und musste knapp zwei Jahre auf seinen deutschen Pass warten. Immer wieder habe er bereits abgelieferte Unterlagen neu einreichen müssen, das hielt er für Schikane.
Ideen zur Beschleunigung:
Terminvergabe per SMS
Jürgen Lemmer äußert sich nicht zu dem konkreten Fall. Zwei Jahre seien zwar lang, kämen aber vor. Ebenso sei es möglich, dass sich im Laufe eines Verfahrens Vorschriften ändern oder Dokumente neu eingereicht werden müssen, weil sie etwa nicht älter als sechs Monate sein dürfen.
Lange Bearbeitungszeiten seien auch das Ergebnis des Personalmangels, erklärte er. Zuletzt seien drei der damals vier Mitarbeiter in Rente gegangen. Mit dem jetzt größeren Team seien effektivere Strukturen eingeführt und während der Coronazeit Rückstände aufgearbeitet worden. Zudem habe Corona Möglichkeiten zur Beschleunigung aufgezeigt: Jetzt laden sie Antragsteller per SMS zum Termin, nennen dabei gleich die nötigen Unterlagen.
Die Zahl der Einbürgerungen sei von 2016 bis 2019 um 200 auf 521 zurückgegangen, obwohl mehr Menschen die Voraussetzungen erfüllen. Grund sei wohl auch der Personalmangel gewesen. Das soll sich jetzt ändern. Ziel sei, die Zahl der Einbürgerungen um 50 Prozent zu erhöhen.
