BAföG-Reform Anja Liebert: "BAföG muss da ankommen, wo es benötigt wird"

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung hat den ersten Schritt der BAföG-Reform eingeleitet. Anja Liebert, Grüne Bundestagabgeordnete für das Bergische Land, fordert nun, dass das Geld auch an den richtigen Stellen ankommt.

Anja Liebert Mitglied des Deutschen Bundestages Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Foto: Fries, Stefan (fri)

Mit dem neuen Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum BAföG könnten zukünftig mehr Studierende Anspruch auf die finanzielle Hilfe bekommen. Das BAföG sei das wichtigste Instrument, um Bildungsaufstiege zu ermöglichen, heißt es aus dem Wahlkreisbüro Wuppertal der Abgeordneten Anja Liebert. "Deshalb muss es da ankommen, wo es benötigt wird", sagt Liebert. Mit dem jetzt eingebrachten Gesetzesentwurf habe die Bundesregierung den ersten Schritt der großen BAföG-Reform eingeleitet. Diese Reform sei dringend notwendig geworden, denn die Vorgängerregierung hat BAföG jahrelang schleifen lassen, so Liebert.

Die wichtigsten Änderungen seien die Erweiterung des Berechtigtenkreises, unter anderem durch die Anhebung der Freibeträge um 20 Prozent, die Anhebung der Altersgrenze auf 45 Jahre und die Erhöhung der Bedarfssätze und der Wohnpauschale. Die Änderungen werden noch zu diesem Wintersemester in Kraft treten, wodurch viele Studierende und Schülerinnen und Schüler auch an der Bergischen Universität unmittelbar profitieren werden, ist Liebert überzeugt.

"Seit vielen Jahren sinkt die Zahl der BAföG-Geförderten immer weiter. Dabei brauchen viel mehr junge Menschen dringend diese Unterstützung. Durch die Gesetzesänderung machen wir das BAföG zukunftsfest", hebt die Wuppertalerin hervor.

Weiter heißt es in der Pressemitteilung, dass niemand in Zukunft wegen Geldsorgen oder Angst vor Verschuldung auf ein Studium verzichten solle. Denn die Lage für Studierende sei derzeit schwierig, erklärt Liebert: "Astronomisch hohe Mietpreise, Einbrüche auf dem Arbeitsmarkt, steigende Lebensmittelpreise. Gerade jetzt zeigt sich, wie wichtig es ist, den Bedarfssatz immer wieder an die tatsächlichen Bedürfnisse der Studierenden anzupassen."

Für NRW sei diese Reform ein besonders wichtiges Signal: "Dank der vielfältigen Hochschullandschaft kommen viele junge Menschen in das Bundesland, um ihr Studium zu absolvieren", so Liebert abschließend.

(mp/red)