Blitzer sollen Gefahren abwehren
Die Kontrollen folgen laut Polizei und Stadt festen Regeln.
Stadt und Polizei blitzen nicht auf gut Glück — sondern im Regelfall nur nach bestimmten Kriterien. So kamen im vergangenen Jahr mehr als 135 000 Fälle von geblitzten Fahrern zustande und ein Haushaltsplus von rund 5,8 Millionen Euro — wenn man alle Bußgelder von Stadt und Polizei zusammenrechnet.
Die Polizei verweist aber darauf, dass Polizei und Stadt die Standorte nicht aus finanziellen Interessen auswählten. Stattdessen richte man sich an einer Erlasslage aus dem Innenministerium, erklärt Polizeisprecher Stefan Weiand. Demnach solle etwa dort geblitzt werden, wo die Polizei den Eindruck habe, dass eine Gefahr bestehe. So werde etwa regelmäßig vor Schulen geblitzt, wenn die Straßen davor stark befahren seien, erklärt Weiand. Er nennt die Orte „schutzwürdige Zonen“ - neben Schulen zählt er etwa Kitas und Altenheime auf, vor denen vermehrt geblitzt werde. Insgesamt gibt es rund 150 Standorte, an denen die Polizei mit dem Messgerät steht.
In erster Linie dienten die Geschwindigkeitskontrollen der Gefahrenabwehr, sagt Weiand. Dadurch soll also Schlimmeres verhindert werden.
Deswegen wird eben auch an Unfallschwerpunkten geblitzt. Alle fest installierten Blitzer sind nach Angaben der Stadt an Unfallschwerpunkten installiert. Die Standorte wurden demnach von der Unfallkommission bestehend aus Stadt, Polizei, Feuerwehr und Sozialverbänden festgelegt.
Mobile Blitzer werden dagegen an allgemeinen Gefahrenstellen aufgestellt. Etwa dort, wo mit einer erhöhten Geschwindigkeit gerechnet werden müsse, so Stadtsprecher Thomas Eiting. Auf die Frage, ob das nicht erst durch die Kontrollen festgestellt werden könne, sagt er, dass den meisten Geschwindigkeitskotrollen Beschwerden und Hinweise etwa von Anwohnern zugrunde lägen. Grundsätzlich, ergänzt Stadtsprecherin Martina Eckermann, könne die Stadt aber überall die Geschwindigkeit kontrollieren.
Im Haushalt sind Erträge aus der Verkehrsüberwachung feste Posten, wie Stadtkämmerer Johannes Slawig erläutert. Die Millionen Euro aus den Bußgeldern seien für den Haushaltsausgleich „schon eine relevante, kritische Größe“, die keineswegs außer Acht gelassen werden könne. In diesem Jahr sollen die Zahlen sogar noch höher ausfallen: „Die Einnahmeerwartung ist ab dem Jahr 2018 deutlich erhöht, weil dann die Geschwindigkeitsüberwachung auf der A 46 beginnen wird“, so Slawig.
