Service Briefwahlunterlagen zur Buga sind da - das müssen die Wuppertaler wissen
Wuppertal · Wie lange darf ich mir mit dem Ausfüllen Zeit lassen? Wie ist die Frage zu verstehen?
Die Briefwahlunterlagen zum Buga-Bürgerentscheid in Wuppertal sind inzwischen bei sehr vielen Wuppertalern eingetroffen. Abstimmungsberechtigt für die Abstimmung zur Bundesgartenschau 2031 sind rund 265 000 Menschen. Die Unterlagen können sofort ausgefüllt und unfrankiert an die Stadt zurückgeschickt werden. Ist es dafür zu spät, kann der gelbe Rückantwortumschlag bis 29. Mai bis spätestens 16 Uhr auch beim Pförtner im Barmer Rathaus, Johannes-Rau-Platz 1, abgegeben werden.
Die Fragestellung der Wahl hat für Kritik und Irritation gesorgt. Sie lautet: „Soll sich die Stadt Wuppertal entgegen dem Ratsbeschluss vom 16.11.2021 nicht für die Bundesgartenschau 2031 bewerben?“ Wer für die Buga ist, muss also „nein“ ankreuzen, wer gegen die Buga ist, muss sein Kreuzchen bei „ja“ setzen.
Darum ist die Fragestellung zur
Bundesgartenschau so irritierend
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind in Paragraf 26 der Gemeindeordnung geregelt. „Bei der Fragestellung ist es so: Sie muss immer im Sinne des Bürgerbegehrens mit ‚ja‘ beantwortet werden“, sagt Oliver Pfumfel, Leiter des Wahlamts. Konkret hat die Bürgerinitiative die Fragestellung ausgearbeitet. Dafür habe man sich vorab juristischen Rat eingeholt, sagt Stefan Härder: „Wir hätten die Frage auch gern anders formuliert.“ In der Gemeindeordnung steht, dass die Fragestellung des Bürgerbegehrens eins zu eins für den Bürgerentscheid übernommen werden muss.
