Coronavirus Stadt Wuppertal verbietet Versammlungen ab fünf Personen
Wuppertal · Regelung tritt ab Samstag in Kraft. Wuppertal reagiert damit auf die Ausbreitung des Virus.
Ab Samstag, 21. März, werden im Bergischen Städtedreieck Versammlungen von mehr als vier Personen verboten. Die Stadt Wuppertal hat ihre Allgemeinverfügung entsprechend ergänzt. Ähnliche Regelungen gibt es so auch in den Städten Remscheid und Solingen.
In der Allgemeinverfügung der Stadt Wuppertal wird die Regelung wie folgt kommuniziert: „Zusammenkünfte von mehr als vier Personen unter freiem Himmel sind untersagt, es sei denn, die Personengruppe ist dadurch verbunden, dass sie in ständiger häuslicher Gemeinschaft miteinander lebt (z.B. Familien, ständige Wohngemeinschaften), die Zusammenkunft bei der Erledigung von Besorgungen zur Deckung des täglichen Bedarfs unvermeidbar (z.B. Warteschlangen) ist oder aus zwingenden beruflichen Gründen erfolgt.“
Das Bergische Städtedreieck hat damit am Freitag den Schulterschluss in der Corona-Krise vollzogen: Die drei Oberbürgermeister Andreas Mucke (Wuppertal), Tim Kurzbach (Solingen) und Burkhard Mast-Weisz (Remscheid) haben sich gemeinsam darauf geeinigt, die Bestimmungen weiter zu verschärfen: Daher sind ab Samstag, 21. März (0 Uhr), Zusammenkünfte mit mehr als vier Personen unter freiem Himmel in allen drei Städten untersagt.
Das haben die Oberbürgermeister in einer gemeinsamen Krisen-Konferenz am Nachmittag beschlossen. Sie haben sich ferner darauf verständigt, ihre derzeit geltenden Allgemeinverfügungen, in denen die Beschränkungen des Öffentlichen Lebens festgelegt sind, zu harmonisieren. Das gewährleistet denselben Status an Schutzmaßnahmen im Bergischen Städtedreieck.
Über dieses Vorgehen haben die Städte die Regierungspräsidentin als Leiterin der Kommunalen Aufsichtsbehörde informiert. Die Städte Wuppertal, Solingen und Remscheid wählen diesen Weg in Ermangelung einer klaren Landesverfügung. Die Oberbürgermeister sehen diesen Schritt angesichts der steigenden Zahlen an Infizierten sowie des ersten Corona-Toten im Bergischen Land als zwingend notwendig an.
Unterstützt vom Deutschen Städtetag wenden sich Andreas Mucke, Tim Kurzbach und Burkhard Mast-Weisz in einem Brief an die Landesregierung. Darin fordern die Oberbürgermeister, umgehend eine eindeutige Verfügung des Landes, die als Grundlage für alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen dient. Die bisherige Praxis der Landesregierung, mit Erlassen und Weisungen zu arbeiten, führe zu einem erheblichen Umsetzungsaufwand in allen Städten und führe zu unterschiedlichen Regelungen und damit zu Verwirrung bei den Menschen. Es sei dringend an der Zeit, dieses Vorgehen zu ändern und zukünftig mit Rechtsverordnungen zu arbeiten. Die Oberbürgermeister verweisen auf die Beispiele in anderen Bundesländern (Bayern, Saarland), die bereits entsprechend handeln.
An die Menschen in Wuppertal, Solingen und Remscheid richten die drei Stadt-Chefs erneut den dringenden Appell, zu Hause zu bleiben und die sozialen Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren. Die neue Allgemeinverfügung zeige nicht nur die neuen Beschränkungen auf - sondern sie diene auch als Beweis für den Ernst der Lage.
