Courage-Frauen kämpfen weiter um Anerkennung
Der Verband übergab jetzt Unterschriften.
Wuppertal. „Hände weg von unserer Gemeinnützigkeit!“ Das war auf dem Transparent zu lesen, das rund 30 Mitglieder des Frauenverbandes Courage vor dem Düsseldorfer Landtag aufgespannt hatten, um gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit zu protestieren. „Wir wollten Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Ministerin Barbara Steffens persönlich die mittlerweile über 2300 Unterschriften und fast 100 Protesterklärungen gegen die Aberkennung unserer Gemeinnützigkeit übergeben“, sagt Courage-Sprecherin Brigitte Gebauer. „Obwohl wir uns angemeldet hatten, erschien keine von ihnen.“
Mit der Kundgebung vor dem Landtag wollte der Verband weiter gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit protestieren: Sie war ihm vom Finanzamt Elberfeld im Dezember 2012 unter Berufung auf den NRW-Verfassungsschutzbericht 2010 rückwirkend entzogen worden. Die Begründung: Der Verein sei im Verfassungsschutzbericht als „Vereinigung erwähnt, bei der es belegbare Hinweise für eine Einstufung als extremistische Vereinigung gibt”, so Gebauer. „Diese angeblichen Hinweise sind unwahre Behauptungen“, sagt sie.
Der Verein legte Widerspruch ein und wandte sich an die Ministerinnen — laut Courage auch diesmal ohne Erfolg. „Wir erfuhren, dass beide nicht im Haus sind.“ Abgegeben hätten sie die Unterschriften schließlich beim Referenten des NRW-Finanzministers Norbert Walter-Borjans (SPD).
„Wir erwarten mit Spannung die ’Erörterung’ des Finanzamts Wuppertal zu unserer Widerspruchsbegründung“, sagt Brigitte Gebauer. Und: „Wir werden nicht locker lassen.“
