Kommunalwahl 2020 „Niederlage muss Konsequenzen haben“
Wuppertal · Die CDU hat bei der Kommunalwahl 2020 in Ronsdorf ein historisch schlechtes Ergebnis erzielt. Bei der Stadtratswahl lag das Ergebnis in der einstigen CDU-Hochburg mit 21,8 Prozent um 11 Prozentpunkte schlechter als bei der Kommunalwahl 2014. Bei der Bezirksvertretungswahl fallen die Verluste für die CDU mit 12,7 Prozentpunkten noch deutlicher aus.
Die Konsequenz: Die Wuppertaler CDU wird in der Bezirksvertretung nur noch mit drei Sitzen vertreten sein, die Ratskandidaten Dirk Müller und Damir Reich verpassten zudem bei der Ratswahl deutlich den Einzug in den Stadtrat.
Das schlechte Ergebnis der CDU ist allerdings keine Überraschung, denn die Diskussionen um die Forensik bestimmen seit Monaten die Politik im Stadtteil. Nachdem sich die Ratsfraktion der Wuppertaler CDU über Jahre hinweg klar für eine forensische Einrichtung auf der Kleinen Höhe ausgesprochen hatte, folgte im Juni die Wende. Mehrheitlich lehnte der Stadtrat mit den Stimmen der CDU weitere Planungen für den Forensik-Standort Kleine Höhe ab und stellte damit die Weichen für den Alternativ-Standort Parkstraße in Ronsdorf. „Es hat durchaus interne Probleme innerhalb der Ronsdorfer CDU gegeben, aber das Thema Forensik hat alles andere überlagert. An den Wahlkampfständen wurde kaum über etwas anderes gesprochen“, sagt Damir Reich. Dabei seien Sicherheitsbedenken wegen der Forensik für die Menschen nachrangig gewesen. „Die Ronsdorfer haben uns zu verstehen gegeben, dass sie sich von der CDU verraten gefühlt haben“, sagt Reich. Daran habe nichts geändert, dass die Ronsdorfer CDU vehement gegen die Kehrtwende der CDU-Kreispartei protestiert habe und so auch in der Bezirksvertretung abstimmte. „Wir haben sehr viele Stimmen an SPD und FDP verloren. Gerade die FDP hat mit dem Thema Forensik in Ronsdorf um Stimmen geworben.“
CDU stellt keinen Kandidaten
für den Bezirksbürgermeister
Die CDU ist in der künftigen Bezirksvertretung durch Kurt von Nolting, Dirk Müller und Damir Reich vertreten. „Zur Wahl des Bezirksbürgermeisters werden wir keinen Kandidaten stellen“, sagt Damir Reich. Es gehöre zur Aufarbeitung des Wahlergebnisses, dass die CDU die Niederlage anerkenne und die Konsequenzen daraus ziehe. „Obwohl die CDU Stimmen verloren hat, erhöht sich die Zahl der Ratsmandate wegen der Ausgleichsmandate von 19 auf 20. Wer in der CDU dieses Ergebnis feiert, hat das Problem nicht erkannt. Wir dürfen nicht warten, bis wir in Wuppertal unter 20 Prozent liegen“, sagt Damir Reich.
Konsequenzen fordert der Kommunalpolitiker für die Fraktionsspitze im Stadtrat. „Eine Doppelspitze geht so gar nicht. Bei der CDU sollte eine oder einer vorne stehen“, sagt Reich. Nach seiner Meinung müsse bei der Auswahl für den Spitzenposten den Ausschlag geben, wer das Direktmandat geholt habe und wer nicht. Von den beiden amtierenden CDU-Fraktionsvorsitzenden hatte Hans-Jörg Herhausen ein Direktmandat für seine Partei gewonnen, während Ludger Kineke über die Ratsreserveliste in den Stadtrat eingezogen ist.
Um neue Mitglieder zu gewinnen, müsse die CDU in Ronsdorf mit einer familienfreundlichen Politik verlorenes Vertrauen zurückgewinnen. „Ronsdorf benötigt Betreuungsmöglichkeiten, mehr Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche, so zum Beispiel eine Skateranlage. Wir müssen dringend die Vereine und die Unternehmen in der Coronakrise unterstützen. Das gilt insbesondere auch für die Gastronomie. Es geht um den Erhalt unseres Stadtbildes. Die Ronsdorfer bleiben gern in ihrem Stadtkern“, sagt Damir Reich.