Das kosten die OB-Dienstwagen
Die bergischen Städte müssen sparen – das ruft Kritik an den Fahrzeugen der Oberbürgermeister hervor.
Wuppertal. Er hat es geahnt. Im Februar dichtete Solingens Oberbürgermeister Norbert Feith (CDU) in seiner Karnevalsansprache beim Rathaus-Empfang: "Manch einer denkt: Der hat’s bequem! Lässt sich per Benz - wie angenehm - vom Fahrer ins Büro chauffieren und dann zur Sitzung hinkutschieren." Kurz darauf brach die Diskussion in der Nachbarstadt los, nach dem Motto: Der Mann will Steuern erhöhen und Bäder schließen - und ist selbst in einer E-Klasse unterwegs. Genau diese Diskussion kocht auch in Wuppertal immer wieder hoch, wo der Dienstwagen von Oberbürgermeister Peter Jung (CDU) bereits des Öfteren Thema in Leserbriefen und in Leser-Kommentaren des WZ-Online-Forums war.
Hier sind, ganz nüchtern, die Fakten: Oberbürgermeister Peter Jung und Stadtdirektor Johannes Slawig (CDU) teilen sich mit den ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen zwei von der Stadt geleaste Dienstwagen - beide Modell Mercedes E 250 CDI Blue Efficiency - "besonders umweltfreundlich", heißt es dazu aus Wuppertals Presseamt.
Das ist bereits ein abgespeckter Fuhrpark im Vergleich zu den vergangenen Jahren: Bis Ende 2009 - da lief der vorherige Leasing-Vertrag der Stadt aus - verfügte die Verwaltungsspitze über drei Dienst-Limousinen. Die Dezernenten nutzen kleinere Dienst-Autos - ebenfalls geleast, wie alle 120 städtischen Pkw. So fährt der Bau- und Umweltdezernent Frank Meyer einen Fiat 500, der Beigeordnete Harald Bayer (Grüne) einen Opel Signum und Ordnungsdezernent Thomas Uebrick einen Audi A4. Letzterer gibt den Wagen allerdings zum Ende seiner Amtszeit am 15. Mai zurück. Ohne städtische Dienstwagen kommen Sozialdezernent Stefan Kühn (SPD) und Kulturdezernent Matthias Nocke (CDU) aus.
Insgesamt drei Fahrer stehen OB Jung, Bürgermeisterinnen und Stadtdirektor nach Verwaltungs-Angaben zur Verfügung - jeder Fahrer kostet laut Stadt etwa 2500 Euro Tarif-Gehalt im Monat, plus eventuelle Aufschläge für Überstunden. OB Jung legt mit seinem Dienstwagen etwa 20000 Kilometer im Jahr zurück. Als privat gelten nur die Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte - und diese werden voll als geldwerter Vorteil versteuert.
Was der OB-Dienstwagen die Stadt insgesamt kostet, ist laut Verwaltung noch nicht sicher, da für das neue Fahrzeug (es ist bis Dezember 2014 geleast) noch keine Durchschnittswerte feststehen. Der Vorgänger-Mercedes kostete die Stadt etwa 12000 Euro im Jahr (Benzin, Reparatur, Leasinggebühren und so fort - diese sollen beim neuen Fahrzeug wegen günstigerer Konditionen und niedrigeren Verbrauchs allerdings geringer ausfallen.
