Die Gerichte machen eine Verjüngungskur
Die Erledigungsquote der Straf- und Zivilsachen im Landgerichtsbezirk ist nach wie vor gut. Acht neue Proberichter rückten nach.
Wuppertal. Bekanntermaßen ist Wuppertal eine der sichersten Großstädte in Deutschland. Trotzdem haben die Gerichte jede Menge Arbeit. Allein beim Amtsgericht gingen im vergangenen Jahr 7552 Strafsachen ein. Hinzu kamen 7483 zivilrechtliche Verfahren.
Da ragt eine der am Donnerstag veröffentlichten Zahlen aus der Jahresstatistik 2010 hervor: Mehr als 80 Prozent der Strafverfahren am Amtsgericht Wuppertal wurden innerhalb von sechs Monaten rechtskräftig erledigt. Am Landgericht wurden 75 Prozent der erstinstanzlichen Urteile in diesem Zeitraum gefällt. Angesichts einer solchen Quote, fiel es Landgerichtspräsident Josef Schulte nicht schwer, die Qualität seiner Richter-Kollegen als „hervorragend“ zu loben. Kein Wunder: Nur weniger als fünf Prozent der Urteile gingen in die nächste Instanz. Weniger Arbeit hatten die Gerichte dadurch aber nicht.
Insbesondere am Landgericht gab es einige zeitintensive Fälle: So dauerten zum Beispiel der „Kickboxer-Prozess“, der „Tavla-Prozess“ und das „Drogen-Oma“-Verfahren jeweils länger als 20 Verhandlungstage.
Und so bleibt auch die Personalsituation weiter in der Diskussion. Der Abbau im nicht-richterlichen Bereich — dazu gehören unter anderem die Rechtspfleger, die Wachtmeisterei und Servicekräfte — ist seit 2009 abgeschlossen, der Einstellungsstopp beendet. Elternzeit oder andere längere Ausfälle sorgen trotzdem dafür, dass einige freie Stellen kurzfristig unbesetzt bleiben, weil diese Stellen freigehalten werden müssen. Laut Schulte liegt die Arbeitsbelastung für die Mitarbeiter somit noch gut 30 Prozent über dem angedachten Pensum.
In der Richterschaft steht eine Verjüngungskur an. Nachdem im vergangenen Jahr zwölf Richter — die Mehrzahl davon ging in Pension — das Landgericht verlassen haben, sind seitdem acht neue Proberichter eingestellt worden. Schultes Fazit: „Unsere Zahlen sind gut, aber wir würden uns schon über den ein oder anderen zusätzlichen Kollegen freuen.“