Kommunalwahl Die SPD ist stärkste Kraft im Integrationsausschuss
Wuppertal · Das Gremium vertritt die Interessen der Wuppertaler mit internationaler Familiengeschichte.
Im Integrationsausschuss werden die Mandatsträger der SPD die größte Gruppe stellen. Die Sozialdemokraten erreichten bei der Abstimmung unter den Wuppertalern mit Migrationshintergrund 39,7 Prozent. Es folgen Mitglieder der CDU Europaliste (22 Prozent), dann die Linken (11,6 Prozent) und die Grünen (10,4 Prozent). Die Gruppe „Power of Color“ erreichte 7,3 Prozent, die Freien Wähler 5,7 Prozent. Die Liste der Afrikaner in Wuppertal bekam 2,6 Prozent der Stimmen, die Liste Jamel Othmani 0,6 Prozent. Die beiden letzten Listen haben damit nicht genug Stimmen, um einen Sitz zu erhalten.
Am Sonntag waren insgesamt gut 100 000 Wuppertalerinnen und Wuppertaler aufgerufen, über die Besetzung des Integrationsausschusses mitzuentscheiden: Sie durften 15 Mandatsträger bestimmen, weitere zehn werden vom Rat entsandt. An der Wahl teilgenommen haben 9791 Menschen, das ist eine Wahlbeteiligung von nur 9,6 Prozent.
Darüber ist Johannes van Bebber (SPD), Vorsitzender des Vorgängergremiums Integrationsrat, etwas enttäuscht. „Ich hätte mir eine höhere Wahlbeteiligung gewünscht“, sagt er. Die Zahl der Wahlberechtigten ist gestiegen, bei der letzten Wahl hätten rund 70 000 Personen ihr Kreuzchen machen dürfen, es beteiligten sich 6326, das waren 9,1 Prozent. Damit stieg die Wahlbeteiligung in absoluten Zahlen ein ganzes Stück, in Prozent aber nur wenig.
Viele Wahlberechtigte wissen nichts von ihrem Recht
Das bedauert auch Georgios Paridis, der für die CDU Europaliste in den Integrationsausschuss einziehen wird. Er hat erlebt, dass viele Wahlberechtigte nichts von ihrem Recht wissen. „Wenn ich den Leuten gesagt habe: ,Wir vertreten Ihre Interessen, wir beraten die Verwaltung und versuchen, Lösungen zu finden’ und wenn sie das verstanden haben, dann haben sie auch gesagt ,Ich gehe wählen!’ Er findet, die Stadt hätte noch mehr Werbung für die Wahl zum Integrationsausschuss machen sollen. „Ich hoffe, dass sie das beim nächsten Mal tut.“
Mit dem Wahlergebnis für die CDU ist er ebenfalls nicht zufrieden. „Wir haben ein kleines Plus (2014 erhielten sie 21,6 Prozent, jetzt 22 Prozent), aber wir hatten auf mehr gehofft“, sagt er. „Wir haben wohl unsere Botschaft nicht ganz klar gemacht“, analysiert er selbstkritisch. Und stellt fest: „Wir haben zu spät angefangen.“ Die Prospekte der CDU-Europaliste seien erst zwei Wochen vor der Wahl da gewesen.
Johannes van Bebber dagegen sagt: „Wir sind mit dem Ergebnis sehr zufrieden.“ Im Vergleich zur Wahl 2014 hat sich die SPD von 37,6 auf 39,7 Prozent verbessert. Van Bebber sagt auch, das neue Gremium werde bunter. Im aktuellen Integrationsrat gebe es im Grunde nur SPD, CDU und Linke. Weitere Listen, die zur Wahl standen wie etwa die Lista Italiana oder die türkische Liste „Gemeinsam für Wuppertal“, haben sich schließlich mit der CDU zusammengetan.
Neu im Integrationsausschuss, der als Ratsausschuss eine bedeutendere Stellung als der Integrationsrat haben wird, sind jetzt die Grünen, die Freien Wähler und die Liste Power of Color, die von der politisch engagierten Gastronomin Selly Wane vertreten wird.
Die übrigen zehn Sitze im Integrationsausschuss werden von Ratsmitgliedern besetzt. Die Verteilung der Sitze ist noch von Gesprächen der Parteien abhängig. Zunächst ist eine Verteilung der Sitze entsprechend der Sitzverteilung im Rat (nach dem so genannten Hare-Niemeyer-Verfahren) vorgesehen, erläutert Florian Kötter aus dem OB-Büro. Danach wäre die Verteilung wie folgt: SPD 3, CDU 2, Grüne 2, FDP 1, Linke 1, AfD 1. Der Rat kann aber auch beschließen, die Ausschuss-Mitglieder in einer Listenwahl zu wählen. Dann könnte sich eine andere Verteilung ergeben.
