Döppersberg: Grüne sprechen von juristischem Wettrüsten der Städte
„Kindergarten“: Die Klage Remscheids gegen den Döppersberg stößt auch bei Wuppertals FDP auf Unverständnis.
Wuppertal. Die Grünen im Stadtrat werfen Remscheid vor, mit seiner Klage gegen den Döppersberg weit über das Ziel hinausgeschossen zu haben. „Dass Remscheid das Vorgehen von Wuppertal in Bezug auf das geplante DOC und die Einlassung von Stadtdirektor Slawig, Remscheid solle die Planungen unverzüglich einstellen, als Unverschämtheit eingeordnet hat, können wir gut nachvollziehen“, sagt Fraktionschef Marc Schulz.
Ursprünglich habe Wuppertal schließlich Zustimmung zum DOC signalisiert, wenn Remscheid den Ikea Home-Park akzeptiere, den es nun allerdings doch nicht gibt. „Wir hoffen, dass die Beteiligten zu einem für die Städte gewinnbringenden Miteinander finden.“. Im Wahlkampf habe Andreas Mucke von den Vorteilen geschwärmt, wenn im Bergischen Städtedreieck drei SPD-Oberbürgermeister im Rathaus säßen. Schulz spricht von „juristischem Wettrüsten der Städte“.
Für den Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Rat, Alexander Schmitt, ist die Klage Remscheids gegen den Bebauungsplan für den Döppersberg eine weitere Eskalationsstufe. Er spricht von „Kindergarten. Es tut einem in der Seele weh, wenn Partner, die gemeinsam ihre Zukunft gestalten müssen, weil sie sonst nicht mehr an Zuschüsse kommen können, gegeneinander klagen.“ Die FDP plädiere dafür, die FOC-Frage vom Markt entscheiden zu lassen. „Das Risiko haben doch die Investoren zu tragen“, sagt Schmitt. ll
