Nachgehakt Drohbotschaften gegen Zoodirektor kamen von weit her
Wuppertal · Nachgehakt Hasskommentare im Netz: Bei der Polizei landen nur wenige. BKA geht gezielt gegen Täter vor.
Hasskommentare in Internet und Sozialen Medien werden viel diskutiert. Manche erreichen Polizei und Justiz, auch in Wuppertal. Zahlen gibt es dazu aber nicht.
„Wir zählen nur Tatbestände wie ,Bedrohung‘ oder ,Volksverhetzung‘, aber nicht, ob sie im Internet begangen wurden“, sagt Wolf Tilman Baumert, Sprecher der Staatsanwaltschaft. Polizeisprecher Stefan Weiand sagt, die Polizei schätze die Zahl der Fälle auf etwa eine Handvoll in ein bis zwei Jahren.
Das Bundeskriminalamt (BKA) zählte 2018 1472 Fälle von „Hasspostings“, ein Rückgang gegenüber 2017, da waren es 2270. Gegen Hasspostings geht das BKA seit einiger Zeit gezielt vor. Am 6. Juni fand der vierte „Aktionstag gegen Hasspostings“ statt mit Durchsuchungen in 13 Bundesländern. Ermittelt wurde in 38 Fällen wegen Volksverhetzung oder Aufrufs zu Gewalttaten. Laut BKA ist ein Großteil (77 Prozent) der Hassposting dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen, knapp 9 Prozent seien linksextrem, 14 Prozent seien ausländischen oder religiösen Ideologien oder keiner konkreten Motivation zuzuordnen.
In Wuppertal bekannt geworden sind Drohungen gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Helge Lindh und Zoo-Direktor Arne Lawrenz. Dieser wurde wegen der Aggressionen in der Gruppe der Bonobo-Affen in Sozialen Netzwerken und per Mail beleidigt, genötigt und bedroht, auch mit Mord.
Zwei Absender dieser Drohnachrichten fand die Polizei, berichtet Baumert. Der eine lebe in Norddeutschland, der andere in Konstanz. Dass solche Täter über viele Kilometer hinweg agieren, sei „nicht ungewöhnlich“. In den beiden Fällen liege die Sache nun bei der örtlichen Staatsanwaltschaft.
Täter aufzuspüren sei unterschiedlich schwierig, so Baumert: Wer mit eigener Adresse poste, den finde man leicht, andere nutzten ausländische Server, da werde es schwierig. Zum Teil seien Tatbestände im Land des Servers nicht strafbar – etwa Nazisymbole in den USA. Meist leicht aufzuklären seien Beleidigungen und Drohungen in Beziehungen. Oft gäben sich die Täter zu erkennen oder das Opfer habe einen Verdacht. Stefan Weiand nennt die Fälle, in denen Männer intime Fotos von Ex-Freundinnen ins Netz stellen. „Die Täter sind meist schnell zu finden. Aber die Bilder sind nicht mehr wegzukriegen“, sagt er bedauernd.
Baumert und Weiand raten, Beleidigungen und Bedrohungen im Internet anzuzeigen, besonders Beziehungstaten. Dann könne die Polizei auf die Täter einwirken, für die Opfer sei es eine Erleichterung. Auch das BKA ruft dazu auf, Hass, Hetze und verbale Gewalt konsequent bei der Polizei anzuzeigen – als Beitrag zur Bekämpfung von Hass im Netz.
