Wuppertal Falsch geblitzt oder falsch gefahren - Solingerin beschwert sich bei der Stadt Wuppertal
Elke Arens wurde geblitzt. Dabei sei sie an besagtem Tag nicht in Wuppertal gewesen. Sie legte Einspruch ein — wie insgesamt 2133 Autofahrer im vergangenen Jahr.
Wuppertal. Drei Millionen Euro hat Wuppertal im vergangenen durch Blitzer eingenommen. Von Januar bis November gab es 135.643 Fälle von Fahrern, die über Rotlicht oder zu schnell gefahren waren. 59.010 davon hat das Ordnungsamt Bußgeldbescheide zugestellt.
Nicht alle Autofahrer sehen ihren Verstoß aber auch ein. Im vergangenen Jahr gab es 2133 Widersprüche — davon hat die Stadt aber nur 16 stattgegeben. Nur in diesen Fällen, so Andreas Bergenthal vom Ordnungsamt, habe es „wirklich stichhaltige Argumente, die ein Verfahren tatsächlich beeinflussen“ gegeben.
Eine, deren Beschwerde nicht zum Erfolg geführt hat, war Elke Arens aus Solingen. Sie fühlt sich betrogen von der Stadt Wuppertal. Denn die habe ihr Bußgeldbescheide für zwei Geschwindigkeitsübertretungen geschickt, die sie nach eigener Aussage nicht begangen habe.
„Ich bekam Mitte Juli am gleichen Tag zwei Bußgeldbescheide aus Wuppertal“, sagt sie. Darin sei sie beschuldigt worden, am Mittwoch, 14. Juni, vormittags gegen 10 Uhr und nachmittags gegen 15 Uhr auf der Nützenberger Straße schneller als Tempo 30 vor einer Schule gefahren zu sein. 35 und 25 Euro wollte die Stadt Wuppertal dafür. „Die Zeiten stimmten, nur der Tag nicht“, ist sie sich sicher. „Tatsächlich war ich mit meiner Freundin, die an der Nützenberger Straße wohnt, am Sonntag, 11. Juni, beim Luisenfest. An Sonn- und Feiertagen gilt aber Tempo 30 vor Schulen nicht.“
Der Fall kam ihr wieder ins Gedächtnis, als die WZ von den Einnahmen der Stadt durch die Blitzer berichtete — 2017 waren das 3,662 Millionen Euro. Arens legte Widerspruch ein — und musste dann nur noch den späteren Bescheid begleichen. An besagtem Tag habe sie morgens ein Paket angenommen. Sie dachte, das sei der Grund gewesen, dass sie die 35 Euro nicht habe zahlen müssen. Am Telefon habe man ihr aber gesagt, der Grund sei eigentlich das verwischte Blitzerfoto, auf dem sie nicht richtig zu erkennen sei.
Die Stadt bestätigt das. Jedenfalls hat Arens dann 25 Euro überwiesen. „Ich hatte zu dem Zeitpunkt keine Rechtsschutzversicherung“, begründet sie den Schritt. „Und wegen 25 Euro fängt man ja keinen Rechtsstreit an. Das ist ja der springende Punkt“, sagt sie.
Die Stadt sagt dagegen, dass sie den Fall geprüft habe und alles korrekt sei. Zudem habe Arens ja bezahlt und somit die Richtigkeit der Bescheide anerkannt. Dass Betroffene sich nicht dagegen wehrten, kann die Stadt nicht bestätigen. Bergenthal zählt 1519 Verfahren auf, die nach Einspruch an die Staatsanwaltschaft gegangen sind.
Zu den Anschuldigungen von Arens sagt Kathrin Petersen vom Presseamt, dass ihr keine Fälle bekannt seien, in denen die Anlagen der Stadt nicht richtig eingestellt gewesen seien.
Zudem wundert sie sich auch über den Zeitpunkt. Manchmal kämen Widersprüche auch nach dem Bezahlen — 71 kamen 2017 verfristet — aber ein halbes Jahr später, das sei schon sehr ungewöhnlich, sagt Petersen. „Das kommt eigentlich nicht vor.“ ecr
