Streit beigelegt FOC: Remscheider Stadtrat entscheidet über Klageverzicht
Wuppertal/Remscheid · Die Nachbarstadt will die Verfahren beenden, wenn Wuppertal seine Klagen ebenfalls zurückzieht.
In seiner letzten Sitzung vor der Sommerferienpause am Donnerstag, 4. Juli, entscheidet der Remscheider Stadtrat über die Rücknahme der im Zusammenhang mit dem FOC Wuppertal in der Bundesbahndirektion stehenden Klagen Remscheids gegen die Stadt Wuppertal. Die Verwaltung empfiehlt dem Rat, die Klage zurückzunehmen, sobald die Stadt Wuppertal ihrerseits die Klagen gegen das geplante DOC in Remscheid-Lennep zurücknimmt. Der Wuppertaler Stadtrat debattiert darüber in seiner Sitzung am 8. Juli.
Hintergrund ist, dass Wuppertal für die ehemalige Bundesbahndirektion neue Pläne verfolgt. Die Outlet-Pläne von Investor Uwe Clees gelten als hinfällig. Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD), Stadtdirektor Johannes Slawig (CDU) und IHK-Präsident Thomas Meyer hatten stattdessen angeregt, die WSW-Zentrale könne in das Gebäude am Döppersberg ziehen. Die Stadtwerke zeigten sich von diesem Vorstoß zunächst „überrascht“, teilten aber schließlich durch den Aufsichtsrat mit, dass man die Option in Betracht ziehe und neben weiteren Alternativen prüfe.
Das Vergabeverfahren für den zuvor geplanten Neubau der Zentrale an der Bromberger Straße wurde aufgehoben, da sich nur ein Bieter mit einem Angebot gemeldet hatte, das dem Vernehmen nach deutlich über dem Budget lag, das die Stadtwerke für den Neubau veranschlagt haben. Der Umzug oder Neubau der Zentrale ist nötig, da die alten Gebäude mit PCB belastet sind. Red