Geldsegen für Wuppertals Schulen
Schuldezernent Stefan Kühn und die SPD-Landtagsabgeordneten loben Gesetz, das Wuppertals Schulen 49 Millionen Euro bringt.
Wuppertal. „Einzigartig“ sei es und „grandios“, lobte Schuldezernent Stefan Kühn das Programm „Gute Schule“ des Landes. Gut 49 Millionen Euro erhält die Stadt dadurch für die Schulen. Kühn sowie die SPD-Landtagsabgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann erläuterten gestern noch einmal die Vorteile des Geldsegens. Konkrete Projekte konnten sie noch nicht nennen. Dabei sein soll unter anderem eine bessere Internet-Anbindung der Schulen.
Bisher investiere die Stadt rund jährlich 40 bis 50 Millionen Euro in die Schulgebäude, erklärte Kühn. Darüber hinaus verwende sie die Bildungspauschale des Landes von acht Millionen pro Jahr für Baumaßnahmen an Schulen. Das Landesprogramm sei „eine ganze Jahresrate on top“, sagte Kühn.
Weil bei der Verteilung nicht nur die Schülerzahlen einbezogen wurden, sondern auch die Finanzkraft der Städte, erhalte Wuppertal einen großen Batzen — unter anderem mehr als Düsseldorf, wohin nur 33 Millionen Euro gehen sollen. „Das entspricht unserer Linie, Geld dort auszugeben, wo Bedarf ist“, sagte Andreas Bialas.
Die Städte können bei der NRW-Bank Kredite für Projekte beantragen, die jeweils vom Land zurückgezahlt werden. „Das ist also ein zins- und tilgungsfreier Kredit“, erklärt Bialas. Erfreulich sei auch der geringe bürokratische Aufwand, lobt Kühn.
Das Geld soll über vier Jahre verteilt werden, das ergebe für Wuppertal gut zwölf Millionen Euro pro Jahr. „Das bedeutet für uns Planungssicherheit über mehrere Jahre“, so fest. „Wir können damit nachhaltig und strategisch planen.“
Zudem hätten die Kommunen Gestaltungsfreiheit: „Das Land gibt uns nur Leitplanken vor“, sagte Kühn. Die Schwerpunkte werden bei der Sanierung von Schulgebäuden, dem Neu- und Ausbau von Schulen sowie bei der Digitalisierung der Schulen liegen. Auch den Ausbau der Offenen Ganztagsschule könne die Stadt durch das Programm vorantreiben.
Bei der Sanierung von Schulen stehe Wuppertal im Vergleich zu anderen Städten bereits gut da, betonte Dietmar Bell. Daher bedeuteten die zusätzlichen Mittel eine Verbesserung der Qualität. Josef Neumann erinnerte an die großen Herausforderungen bei der Barrierefreiheit von Schulen. Das Geld helfe daher bei der Inklusion.
Bis Dezember werde die Verwaltung eine Vorlage mit konkreten Projekten erarbeiten, damit der Rat noch in diesem Jahr darüber entscheidet und die Gelder Anfang 2017 beantragt werden können.
