Gerichtsvollzieher haben 12000 unerledigte Fälle
Wuppertal. Weniger Fälle, aber mehr zu tun — das ist die Bilanz des Landgerichts für 2014. Damit setzt sich der Trend fort, der schon seit einigen Jahren anhält: Die Zahl der eingehenden Verfahren geht um wenige Prozent zurück.
Am Landgericht gingen 2014 zehn Prozent Strafverfahren erster Instanz ein, in zweiter Instanz sogar 17 Prozent weniger. Bei den Zivilverfahren gab es in erster Instanz neun Prozent weniger, nur in zweiter Instanz zweieinhalb Prozent mehr. Das Landgericht hatte dennoch einiges zu tun, weil es 2014 viele große und aufwendige Verfahren mit mehreren Angeklagten zu bearbeiten hatte, vor allem Einbrecher- und Klaubanden.
Beim Amtsgericht gab es zwar 1,4 Prozent mehr Strafverfahren als 2013. Doch vor allem bei Jugendstrafverfahren bekamen die Richter weniger Fälle auf den Tisch. Die Jugendrichter, die kleinere Delikte behandeln, hatten mit 912 Verfahren zehn Prozent weniger, die Jugendschöffengerichte, bei denen schwerwiegendere Anklagen landen, verzeichneten mit 189 Fällen sogar einen Rückgang von fast 43 Prozent. „Das liegt wohl vor allem am demografischen Wandel“, so Landgerichtspräsident Josef Schulte. „Es gibt einfach weniger Jugendliche, die straffällig werden können.“
Weiter stark belastet sind die Gerichtsvollzieher. In Wuppertal schieben sie derzeit einen Berg von 12 000 unerledigten Fällen vor sich her. Zu diesem Stau führten mehrere Ursachen: Eine Gesetzesänderung 2013 machte das Verfahren aufwendiger, viele Gerichtsvollzieher gingen in den Ruhestand, die bleibenden ächzen unter der Belastung, die zu einem hohen Krankenstand führt. Dazu fehlt Nachwuchs. Die Aufarbeitung werde sicher noch in 2015 andauern, so Schulte.
Ein hoher Krankenstand ist ohnehin ein Problem bei Gericht. In den Bereichen unterhalb der Richter liegt die Zahl der Fehltage pro Mitarbeiter und Jahr zwischen 22 und 35. Die Mitarbeiter klagen über Arbeitsverdichtung. Man versuche mit Gesundheitsförderung, Motivation und Ansprache der Betroffenen dagegen anzugehen, so Schulte. Archiv-Foto: Nanninga