Grüne sind für „Wuppertal 3.0“
Man will den unabhängigen OB-Kandidaten aber nur unterstützen, wenn er gefällt.
Wuppertal. Der Kreisverband der Grünen unterstützt den Bürgerdialog „Wuppertal 3.0“ und wird gegebenenfalls auch die Bewerbung eines gemeinsamen Oberbürgermeister-Kandidaten mittragen. Das beschloss die Partei am Samstag bei ihrer Jahreshauptversammlung. Es gehe darum, bei der im September anstehenden Wahl „eine realistische Chance“ zu haben, „den Oberbürgermeister der großen Koalition abzuwählen“, sagte Vorstandssprecher Guido Mengelberg.
Zielvorgabe für die OB-Wahl müsse ein Ergebnis von „50 plus 1“ sein. Die Beteiligung an dem Bündnis sei „die einzige Chance“, eine Änderung an der Stadtspitze zu erreichen. Dazu müsse man auch bereit sein, Kompromisse einzugehen.
Mengelberg unterstrich zugleich, dass mit dem jetzigen Votum der Grünen noch keine Zustimmung für den von dem Bürgerbündnis nominierten Kandidaten gefällt sei. Man werde keinen Kandidaten unterstützen, „der uns nicht gefällt“. Die Entscheidung darüber werde auf einer Mitgliederversammlung getroffen.
Laut dem Mitinitiator von „Wuppertal 3.0“, Jörg Heynkes, soll der OB-Kandidat am 21. Mai präsentiert werden.
Die Vorsitzenden der Grünen-Fraktion im Wuppertaler Stadtrat, Marc Schulz und Anja Liebert, unterstützten den Antrag. Allerdings gab es auch Kritik an dem Vorgehen des Vorstands in dieser Frage. So hätte sich Dirk Wallraff von der Stadtteilgruppe Cronenberg mehr „Beteiligung der Mitglieder“ im Vorfeld gewünscht.
Zugleich stimmte die Versammlung für einen Antrag der Grünen Jugend, laut dem die Stadtverwaltung beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte lizenzierte Abgabestellen von Cannabisprodukten beantragen soll. Damit soll dem existierenden Schwarzmarkt ein Riegel vorgeschoben werden, hieß es.
Zudem votierten die Mitglieder dafür, bis Ende dieses Jahres in allen öffentlichen Gebäuden Wuppertals ein freies WLAN-Netz einzurichten. In der Geschäftsstelle des Kreisverbandes in der Friedrich-Ebert-Straße 76 gibt es ab sofort einen Hot Spot.
