Bergischer Rat Grüne wollen den Bergischen Rat als Städteregion retten
Das bisher machtlose Gremium soll nach dem Vorbild des alten Kreises Aachen verändert werden.
Zwei Grüne wollen den Bergischen Rat retten. Der Fraktionsvorsitzende im Wuppertaler Stadtrat, Marc Schulz, und Remscheids grüner Bürgermeister David Schichel schlagen eine Diskussion darüber vor, ob der Bergische Rat nicht nach dem Vorbild der Städteregion Aachen umgebaut werden könnte. Das hätte den Vorteil, dass das politische Gremium eigene Entscheidungen treffen könnte. Bisher hören sich die Delegierten aus den Stadträten von Remscheid, Solingen und Wuppertal lediglich Berichte aus dem Umfeld der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft (BSW) an. Einfluss auf deren Arbeit haben sie nicht.
Diese politische Bedeutungslosigkeit hat am 5. Oktober zu einem Eklat geführt.. Damals blieb beinahe die Hälfte der Abgeordneten einer lange geplanten Sitzung des Rates fern. Das löste eine Debatte über den Sinn des Gremiums aus. Am vergangenen Freitag traf sich der Rat wieder und beschwor die Suche nach einer Identität.
Dass es diese Bergische Identität geben kann, davon sind Schulz und Schichel überzeugt. Aber es sei zu befürchten, dass alles so weitergehe wie bisher, sagt Schichel. Es sei denn, das Bergische Städtedreieck nehme sich die Region Aachen zum Vorbild. Dort ist der alte Kreis Aachen vor fast zehn Jahren in die Städteregion übergegangen. Sie besteht aus der Großstadt Aachen und acht weiteren, deutlich kleineren Kommunen wie Alsdorf, Würselen, Monschau und Simmerath.
Die Städteregion hat von den beteiligten Kommunen unter anderem den Rettungsdienst und die Verkehrsplanung übernommen. Allein das hat nach Informationen von Schulz und Schichel zu einem konstruktiven Miteinander der Städte geführt, von dem alle gleichermaßen profitieren. Ähnliche Konstruktionen gibt es im Raum Hannover und im Saarland.
„Bisher haben wir Kooperation nur vor dem Hintergrund betrachtet, sparen zu können, um Mehrwert ging es eigentlich nie“, sagt Schichel. In einem Regionalkonstrukt könnte das aus Sicht der beiden Grünen-Politiker anders sein. „Die Frage muss sein, wo Solingen, Remscheid und Wuppertal gemeinsame Interessen haben“, sagt Schulz. Themen könnten Kultur sein oder die Innovationsregion Bergisches Land. „Es gibt sie, aber niemand kennt sie, weil sie sich nicht bekannt macht.“
Schulz und Schichel könnten sich ein Gründerbudget für die Bergische Uni vorstellen und das Bergische Land als digitale Modellregion. „Die findet bisher nur in Wuppertal für die Stadtverwaltung statt“, kritisieren Schichel und Schulz. Für die beiden Politiker ist auch eine Wirtschaftsförderung denkbar, die mehr sein muss als Standortmarketing, nämlich ein gemeinsames Gewerbeflächenmanagement der drei Städte ohne Neid und Missgunst.
Beiden geht es ausdrücklich nicht darum, die Fusionen der drei Bergischen Städte vorzubereiten. Und ihre Kritik am Bergischen Rat wollen sie nicht als Kritik an der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft verstanden wissen. „Dort wird gute Arbeit geleistet“, sagt Schulz. Vielmehr geht es den Grünen-Poltikern darum, über gemeinsame Themen, gemeinsame Ziele und gemeinsame Erfolge ein regionales Image zu erzeugen, ein Bergisches Zusammengehörigkeitsgefühl. Das Bergische Land gehört zu den kleinsten Regionen Nordrhein-Westfalens. Entsprechend schwierig ist es für einzelne Städte, sich allein bemerkbar zu machen.
