Gutachten: Wuppertal kann den Haushaltsausgleich schaffen
Zunächst rund 50 Millionen Euro muss die Stadt nachhaltig sparen, nach 2016 wird die Summe noch höher.
Wuppertal. Auf die Stadt kommt ein weiteres knackiges Sparpaket mit einem Volumen von rund 50 Millionen Euro zu. Das wird höhere Steuern und eingeschränkte Leistungen mit sich bringen, also auf jeden Fall schmerzvoll ausfallen.
Oberbürgermeister Peter Jung und Kämmerer Johannes Slawig legen sich jedoch fest und nennen den Stärkungspakt Stadtfinanzen der Landesregierung nicht nur eine „historische“, sondern auch die „letzte Chance“ beim Bemühen darum, die Aussicht auf einen ausgeglichenen Haushalt zu erhalten. Eine Bedingung dafür sind eben die von Wuppertal selbst zu bringenden Sparleistungen.
Und Wuppertal wird die Kraft haben, dieses Geld zu sparen, sind sich Jung und Slawig sicher. Anders als in anderen von Überschuldung bedrohten Kommunen könne sich die Stadtspitze dabei auf die den Haushalt tragenden Fraktionen im Rat verlassen. Ob es sich dabei tatsächlich um einen Stärkungs- oder einen Schwächungspakt für Wuppertal handelt? Da kann die Stadt nun auf ein Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young verweisen. Denn am konkreten Beispiel Wuppertal zeigt das den Kommunen den Weg aus der Schuldenfalle. Die Ziele: Im Jahr 2016 soll der Haushalt mit Landeszuschuss und im Jahr 2021 ohne Landeszuschuss ausgeglichen sein. Spätestens ab 2021 würde die Stadt dann tilgen können.
Eine Erkenntnis: Ab 2016 sind bei einem vorausgesetzten Landeszuschuss in Höhe von bis dahin rund 60 Millionen Euro jährlich im sogenannten Basisszenario (eine Berechnung zwischen bestem und schlechtestem Szenario) weitere zusätzliche Sparmaßnahmen der Stadt nötig, teilweise mit fast bis 20 Millionen Euro.
Im Szenario mit den günstigsten Annahmen könnte es aber auch besser kommen. Auch dann wären aber im Jahr 2016 noch rund 30 Millionen Euro von der Stadt zusätzlich zu sparen.
Im schlechtesten Fall hätte die Stadt allerdings wohl keine Chance auf einen ausgeglichenen Haushalt. Dann wären im Jahr 2016 zusätzliche 100 Millionen Euro zu sparen, im Jahr 2021 sogar fast 177 Millionen Euro.
Für die Landesregierung hatte Jung wegen des Stärkungspakts nur Lob. Bei der vorherigen Landesregierung seien die Städte mit ihren Nöten und Wünschen fünf Jahre lang an einer Wand abgeprallt. Nun hofft Wuppertal zudem auf Entlastungen aus Berlin.
