Hardt wehrt sich gegen Kritik
Wuppertal. Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt (CDU) wehrt sich gegen die Kritik des SPD-Abgeordneten Manfred Zöllmer und des Juso-Vorsitzenden Daniel Kolle.
Beide hatten sich auf ein WZ-Interview mit Hardt bezogen und ihm vorgeworfen, öffentlich die Tötung von Menschen im Afghanistan-Konflikt zu verteidigen. Hardt hält diese Kritik für unfair und erinnert daran, dass zuerst die rot-grüne Bundesregierung und später die große Koalition für das Afghanistan-Mandat im Bundestag gestimmt habe.
In beiden Fällen habe Manfred Zöllmer mit der SPD-Fraktion also für diesen Einsatz gestimmt. Die gezielte Tötung von Aufständischen und Terroristen als Ultima Ratio sei bei diesem Mandat vom UN-Völkerrecht gedeckt und unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit legitim, sagt Hardt und fügt an, dass es die Pflicht von Zöllmer gewesen wäre, die Wähler umfassend über den Einsatz und seine Mittel zu informieren. "Nur wenn wir ehrlich sind, können wir erwarten, dass die deutsche Bevölkerung hinter den Soldaten steht", ist Hardt sicher.
Heute hielt er in der Debatte über die Verlängerung des Isaf-Mandats seine erste Rede im Bundestag. Die Debatte wurde von einem Eklat geprägt, Bundestagspräsident Norbert lammert (CDU) schloss die Linksfraktion von der Sitzung aus, weil sie mit Protestplakaten demonstriert hatte. Hardt erklärte dazu, er finde es "sehr schmerzhaft", in welcher Art und Weise der Einsatz von der Linken instrumentalisiert werde. rom
