Ikea: Der Weg für die Planer ist frei — aber mit viel Kritik
Während die Bezirksvertreter in Oberbarmen die Pläne mit knapper Mehrheit ablehnten, stimmte am Mittwoch der Bauausschuss der weiteren Planung in Nächstebreck zu.
Wuppertal. Verhindern können sie das Projekt zwar nicht, aber mit ihrem Votum gegen einen Ikea-Markt in Nächstebreck haben die Politiker der Bezirksvertretung Oberbarmen ein Zeichen gesetzt. Bei drei Enthaltungen lehnten CDU, Grüne und WfW mit knapper Mehrheit von sieben zu sechs Stimmen ab, einen Einleitungsbeschluss zu befürworten. Sie waren sich einig, dass zu wenig verlässliche Informationen vorlägen. Die Stühle im Sitzungsaal der Färberei waren fast alle belegt, als die Bezirksvertretung (BV) Oberbarmen sich zur letzten Sitzung in diesem Jahr traf.
Viele Anwohner des betroffenen Gebiets am Eichenhofer Weg in Nächstebreck waren es, die die Ausführungen und Diskussionen verfolgten — und das auch am Mittwoch im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen. Lärmbelästigung und Verkehrsinfarkt waren zwei der Punkte, die sie den Bezirkspolitikern mit auf den Weg gegeben hatten. Diese wurden in der BV deutlich angesprochen.
Unterdessen hatte der Bauausschuss am Mittwochabend über den Einleitungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Dreigrenzen“ zu entscheiden — und damit über die Grundlage aller weiteren Planungsschritte. An deren Ende soll das Ikea-Möbelhaus mit Fachmarktzentrum stehen — Eröffnung: Ende 2014.
Grünes Licht gab der Ausschuss gegen die Stimmen der Wählergemeinschaft und der Linken — während sich die Grünen bei der Abstimmung enthielten: Es mangele nach wie vor an wesentlichen Informationen — etwa zu Verkehrs- und Umweltbelastungen sowie zu Umsatzverlagerungen. Am erwarteten Gewerbesteueraufkommen in Millionenhöhe äußerten die Grünen ebenso Zweifel wie die Linken.
Die Wählergemeinschaft (WfW) betonte, dass man nicht generell gegen Ikea in Wuppertal sei, sondern nur gegen Nächstebreck als Standort. WfW und Linke betonten beiderseits den großen Stellenwert der Eigenheimausstellung und ihrer Arbeitsplätze, die man in der Diskussion nicht einfach ausklammern dürfe.
Stadtspitze und Ikea wiesen die Kritik als „haltlos“ und „abenteuerlich“ zurück — und betonten, dass erst durch das jetzt folgende Planungsverfahren alle offenen Fragen beantwortet würden: Das Unternehmen werde sofort und im vollen Umfang seine Gewerbesteuern an die Stadt zahlen. Andere Absprachen gebe es nicht. Erst auf Grundlage der kommenden Gutachten werde man über die genaue Aufteilung des Fachmarktzentrums entscheiden — in Absprache mit Verbänden und Einzelhändlern.
