Wirtschaft Drei Maßnahmen würden Wuppertal und anderen Kommunen aus Sicht des DGB helfen
Wuppertal · Mittelfristig bleibt die Coronakrise nicht ohne Folgen für die Kommunalfinanzen.
Viele Städte und Gemeinden in der Region seien dank Hilfen von Land und Bund finanziell bisher glimpflich durch die Corona-Krise gekommen. „Doch mittelfristig bleibt die Krise nicht ohne Folgen für die Kommunalfinanzen“, warnt Sigrid Wolf, Regionsgeschäftsführerin des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Bis 2024 würden sich die Mindereinnahmen laut Bertelsmann-Stiftung voraussichtlich auf 23 Milliarden Euro summieren.
57 Prozent der befragten Kommunen gehen davon aus, dass das Investitionsvolumen reduziert werde. Betroffen sind davon vor allem Kultur-, Sport- und Sozialangebote, „somit Bereiche, die die Qualität des Zusammenlebens maßgeblich beeinflussen und die Demokratie stärken“, sagt Sigrid Wolf. Die Folgen für die Gesellschaft wären fatal. Das Vertrauen in die Politik würde womöglich noch mehr schwinden, sagt Wolf. Der kommunale Rettungsschirm müsse deshalb auf jeden Fall aufgespannt bleiben, fordert der DGB.
Drei Maßnahmen würden den Kommunen aus Sicht des DGB helfen: eine solidarische Entschuldung der besonders hoch verschuldeten Kommunen, eine Reform der Gewerbesteuer hin zu einer Gemeindewirtschaftssteuer mit einer breiteren Einnahmebasis und eine Übernahme sämtlicher Kosten durch den Bund und die Länder, wenn Kommunen deren Aufgaben übernehmen müssten.
