Bergisches Land Junge Liberale fordern mehr Bergische Zusammenarbeit
Bergisches Land. · „Aus der Wuppertaler Ecke kommt zu wenig. Das Bergische Land könnte besser dastehen, wenn die Zusammenarbeit im Städtedreieck besser wäre.“ Diese Meinung vertreten Robin Hölter (Vorsitzender der Jungen Liberalen Wuppertal), Dario Dzamastagic (Julis Solingen) und Phillip Leuchten (Julis Remscheid).
Als konkretes Beispiel nennen sie einen Termin im NRW-Wirtschaftsministerium, bei dem es um die Neuaufstellung des EFRE-Förderrahmens ging – das sind Mittel der EU, die den Regionen zugute kommen. Für Solingen und Remscheid waren die Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) und Burkhard Mast-Weisz (SPD) anwesend, während die Wuppertaler Farben der FDP-Landtagsabgeordnete Marcel Hafke vertreten habe.
Eine verpasste Chance, gemeinsame Ziele zu verfolgen und neue Arbeitsplätze zu schaffen, sei die Erschließung des Rasspe-Geländes in der Kohlfurth. „Die Stadt Solingen ist auf Wuppertal zugegangen, aber es hat keinerlei Initiative aus Wuppertal gegeben“, kritisiert Dario Dzamastagic.
Phillip Leuchten erinnert an den jahrelangen Streit zwischen Wuppertal und Remscheid um das Designer-Outlet-Center in Remscheid. Leuchten schlägt vor, „die Gewerbesteuer der drei Städte auf einem niedrigeren Niveau zu vereinheitlichen“, um die Region für potenzielle Investoren interessanter zu machen. „Die Gewerbesteuer ist da nur ein Rädchen, um attraktiver zu sein. Die Region sollte auf vielen Ebenen intensiver zusammenarbeiten“, schlägt Robin Hölter vor.
Die Digitalisierung eröffne neue Möglichkeiten, so zum Beispiel in Form einer gemeinsamen digitalen Zulassungsbehörde für das Städtedreieck, die andere Stellen im Bürgerservice entlasten könne. „Zusammenarbeit sollte da angestrebt werden, wo es sinnvoll ist“, sagt Robin Hölter. Eine gemeinsame Naturschutzbehörde wäre ein solcher Bereich, denn Wälder endeten nicht an der Stadtgrenze. Integration sei ebenfalls eine Aufgabe, die gemeinschaftlich angegangen werden könnte. Von der Bergischen Universität erwarten die Solinger und Remscheider Julis mehr Forschung für und in der Region und eine stärkere Präsenz durch Forschungsinstitute. „Solingen ist derzeit kein Hochschulstandort“, sagt Dario Dzamastagic.
Den Bergischen Rat, in dem Politiker aus den drei Stadträten sitzen, bezeichnen die Jungen Liberalen als „zahnlosen Bergischen Löwen“, da er über keine Entscheidungsgewalt verfüge. Solange sich daran nichts ändere, müssten die Oberbürgermeister als Beispiel vorangehen, was den drei SPD-Politikern im Amt aber in den vergangenen Jahren nicht gelungen sei. ab
