L 418 fehlt im Bundesverkehrsplan
SPD sieht Ausbau nicht in Gefahr. CDU ist dagegen skeptisch.
Ronsdorf. Am Mittwoch hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) den Bundesverkehrswegeplan veröffentlicht, in dem die großen Verkehrsprojekte des Bundes bis 2030 aufgeführt sind. In der Liste steht zwar der Ausbau des Autobahnkreuzes Wuppertal-Nord, es fehlt aber der Ausbau der L 418 zur Südtangente mit dem Anschluss von der A 46 am Sonnborner Kreuz zur A 1 an der Blombacher Brücke.
„Der Ausbau der L 418 kann gar nicht im Bundesverkehrswegeplan stehen, weil dafür noch gar kein Baurecht besteht. Viel wichtiger ist, dass das Planfeststellungsverfahren im zweiten Halbjahr dieses Jahres beginnt“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Dietmar Bell, der ein Befürworter des Ausbaus der L 418 auf dem Abschnitt vom Lichtscheider Kreisel zur Blombachtalbrücke ist.
Der CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker ist ebenfalls Befürworter des Ausbaus, doch im Gegensatz zu Dietmar Bell hat er Zweifel, dass das Projekt auf dem richtigen Weg ist. „Dass die L 418 im Verkehrswegeplan nicht enthalten ist, bereitet mir Magenschmerzen. Ich muss davon ausgehen, dass bis 2030 alle Ausgaben des Bundes für den Ausbau von Straßen gedeckelt sind. Erst, wenn ich schwarz auf weiß sehe, dass Mittel für die L 418 bereitgestellt sind, glaube ich, dass mit dem Ausbau angefangen wird“, sagt Spieker.
Dietmar Bell hingegen ist zuversichtlich, dass sich das Land NRW und der Bund an vertragliche Vereinbarungen halten, die den Ausbau in zwei Abschnitten vorsehen. Für den ersten Abschnitt zwischen Lichterscheider Kreisel und Erbschlöe wäre das Land zuständig. Im zweiten Abschnitt würde der Bund eine Verbindung zur A 1 mit einer Anschlussstelle vor der Blombachbrücke herstellen.
Der Vertrag sieht vor, dass das Land seinen Willen zum Ausbau bekundet, indem es das erste Teilstück realisiert. Nach dem Lückenschluss wäre eine durchgehende Autobahnverbindung mit vier Spuren zwischen der A 46 und der A 1 hergestellt. Der Burgholztunnel würde in die Regie des Bundes übergehen. Das hätte für das Land NRW den Vorteil, dass die Kosten für Unterhaltung und Betriebssicherheit vom Bund übernommen werden.
Der Ausbau der L 418 ohne eine Tunnellösung wird von der Bürgerinitiative (BI) „Keine Autobahn durch Ronsdorf“ kritisiert. Die BI hat damit gedroht zu klagen, sollten ihre Bedenken und Anregungen während des Planfeststellungsverfahrens nicht berücksichtigt werden.
Dietmar Bell geht davon aus, dass das Planfeststellungsverfahren für den ersten Bauabschnitt zwei bis drei Jahre dauern wird. Sollte die Genehmigung vorliegen, müssten beim Land die haushaltstechnischen Voraussetzungen geschaffen werden, um den Ausbau zu finanzieren. „Es geht um eine sachgerechte Lösung für die ganze Stadt“, sagt Bell und verweist auf die Dichte des Verkehrs auf der A 46. Die Südtangente würde die Stadtautobahn A 46 entlasten.