Cronenberg. Streit um Feuerwehrwohnungen
Cronenberg. · Unterbringung unsicher: Helfer warnen vor schlechteren Ausrückzeiten.
Ist es eine Pflichtaufgabe der Kommune, Wohnungen für Bedienstete der Freiwilligen Feuerwehr zu bauen, damit diese bei Einsätzen sofort vor Ort sind? Diese Debatte prägte die jüngste Sitzung der Bezirksvertretung Cronenberg. Kämmerer Johannes Slawig hatte das Gremium besucht, um noch einmal detailliert darzulegen, warum aus Sicht der Verwaltung ein Verkauf der ehemaligen Hauptschule an der Berghauser Straße die einzige Option ist. Die Cronenberger CDU stellte in dem Zusammenhang die Frage, ob die Stadt überhaupt die Fläche an einen Investor verkaufen darf oder an dieser Stelle eigentlich selbst sicherstellen muss, dass neben das neu geplante Gerätehaus der Feuerwehr auch Wohnungen für die freiwillige Feuerwehr gebaut werden.
Michael-Georg von Wenczowsky sagte: „Es gehört zu den Pflichtaufgaben einer Stadt, eine leistungsfähige Feuerwehr vorzuhalten.“ Da dies in Cronenberg nur über die freiwillige Feuerwehr zu leisten sei, die Wohnungen in Nähe der Einsatzzentrale als unerlässlich ansieht, sei die Stadt bei dem Bau der Wohnungen auch gefragt.
Für Kämmerer Johannes Slawig stellt sich die Lage anders dar: „Das Bauen von Wohnungen für die Feuerwehr ist keine kommunale Pflichtaufgabe.“ Das sehe nicht nur die Stadt Wuppertal so. Slawig stellte klar: „Mir geht es gar nicht um die Frage, ob Wohnungen entstehen sollen oder nicht. Es geht um die Frage: Wer baut die Wohnungen?“ Das könne ein privater Investor sogar noch besser als die Stadt.
Slawig: „Wir wollen nicht den letzten Euro herausholen“
Allerdings befürchtet unter anderem Rolf Tesche, Vorsitzender des Heimat- und Bürgervereins, dass ein privater Investor sich nicht in erster Linie nach den Wünschen der Stadt richtet, sondern ausschließlich wirtschaftlich denkt. Slawig versuchte im Gremium die Sorgen vor einem unglücklichen Verkauf zu nehmen: „Wir wollen nicht den letzten Euro aus dem Gebäude rausholen. Wir wollen viel mehr einen Eigentümer finden, der auf die Cronenberger Belange Rücksicht nimmt.“
Hans-Joachim Donner vom Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr unterstrich noch einmal die Wichtigkeit des Anliegens: „Wir müssen die Wohnungen haben. Bekommen wir sie nicht, werden wir nachts schlechter, was die Erreichung unserer Schutzziele angeht.“ Es sei dabei auch ihm egal, wer die Wohnungen baut, so Donner. Er schloss sich aber der Argumentation der CDU an und sah die Stadt in der Pflicht - auch wenn von Wohnungen nichts explizit im Gesetz stehe. „Das ist der Streit um Kaisers Bart.“
Kämmerer Johannes Slawig nahm vor Ort auch zu den Gerüchten Stellung, dass die Verwaltung im Hinterzimmerchen schon längst einen Investor gefunden habe. Der Stadtdirektor sagte: „Ich kenne keinen privaten Investor. Es hat sich niemand bei mir gemeldet.“ Die Stadt wolle eine Ausschreibung mit einer Bewertungsmatrix anstreben. Oliver Wagner (SPD) wollte wissen, ob die GWG nicht infrage kommt. Da sprach Slawig allerdings aus finanziellen Gründen von einem „großen Fragezeichen“.
