Meinung Der Fehler im System
Meinung · Das Aufblähen des Rates zeigt: Das System hat Fehler.
Der Rat wächst, der Ratssaal muss umgebaut werden, die Ausschüsse werden auch größer. Die Wahl hat Folgen für die Stadt. Nicht nur politische, sondern auch organisatorische, gar finanzielle. Wie viel umgebaut werden muss und zu welchem Preis, und ob der Umbau länger als fünf Jahre sinnvoll ist – das weiß keiner. Ob das alles so überhaupt sinnvoll ist, bleibt offen.
Denn das Problem der Überhang- oder Ausgleichsmandate ist aus dem Bund bekannt - und eine Lösung wird seit Jahren verschleppt. Aber auch in den Kommunen kann das Prinzip der Direktmandate und der Ausgleiche, bei dem es eigentlich um Fairness geht, zum Problem werden. Der Rat wächst - Gebäude und Technik wachsen aber nicht mit. Die Stühle und Tische werden nicht mitwachsen. Die Stadt wird das zahlen müssen.
Und der Rat hätte sogar noch größer werden können, wenn die SPD noch mehr Direktmandate geholt hätte. Solche Fälle scheint aber der Gesetzgeber nicht mitgedacht zu haben - relativ wenige Stimmen, viele Direktmandate.
Wie absurd groß ein Stadtparlament werden kann, zeigt sich in Duisburg. Dort wird der Rat auf 102 statt 72 Mandate anwachsen. Bei weniger als 40 Prozent Wahlbeteiligung. Also mehr Politiker bei weniger Interesse an Demokratie. Es gibt Lücken im System. Die machen einen Rat nicht effektiver. Nur teurer. Das sollte geändert werden.
