Protest Moschee-Gegner sammeln in Wuppertal mehr als 11 000 Unterschriften
Wuppertal · Das Bündnis „Gathe für alle!“ ruft zudem für den heutigen Dienstag zum Protest vor dem Barmer Rathaus auf. Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass die Unterschriften rein rechtlich nicht zu einem Bürgerbegehren führen können.
Das Bündnis „Gathe für alle!“ hat nach eigenen Angaben 11.282 Unterschriften gegen den Neubau der Ditib-Moschee und für den Erhalt des Autonomen Zentrums an der Gathe gesammelt. Die letzten 605 Unterschriften seien am Montagabend in den Briefkasten am Rathaus eingeworfen worden.
Hintergrund: Das Bündnis strebt ein Bürgerbegehren an und benötigt dafür mehr als 10 500 Unterschriften. Das Ziel scheint erreicht, allerdings muss die Stadt erst noch die Gültigkeit der Unterschriften prüfen.
Zudem geht die Stadt sowieso davon aus, dass die gesammelten Unterschriften nicht mehr als eine symbolische Wirkung haben, denn: Laut einem von der Stadt beauftragten Rechtsgutachten ist das Bürgerbegehren unzulässig. Es richte sich nämlich gegen einen Bebauungsplan - das sei vom Gesetzgeber aber ausgeschlossen. Das Bündnis vertritt, auch in Absprache mit Juristen, eine andere Auffassung.
Die Moschee-Gegner haben angekündigt, sich am heutigen Dienstag vor dem Rathaus in Barmen zu versammeln, um ab 15.30 Uhr vor der Ratssitzung zu protestieren. In einem Schreiben von „Gathe für alle!“ heißt es: „Der komplizierte, aber notwendige Kampf gegen fundamentalistische und islamistische Strukturen muss weiter gehen.“
