Rat beschließt Gründung einer Gesellschaft für Ressourceneffizienz
Stadtrat beschließt die Gründung der Bergischen Gesellschaft.
Wuppertal. Geht es um die Energiewende, so dreht sich immer alles auch um die drei großen „E“, nämlich erneuerbare Energien, Einsparen, und Effizienz. Gleich zu Beginn der Debatte hatte Uni-Rektor Lambert T. Koch prognostiziert, dass die Energiewende auch ein Stresstest für die generelle Erneuerungsfähigkeit der Gesellschaft darstellt. Ob er dabei auch an die Hürden dachte, die sich im Bergischen im Zusammenhang mit der Gründung der Agentur für Ressourceneffizienz auftürmen, ist eher unwahrscheinlich.
Mit den Stimmen der Kooperation von CDU und SPD beschloss der Rat die Gründung der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz. FDP, Grüne, Linke und WfW enthielten sich allerdings. Sie hatten zuvor vergeblich einen Dringlichkeitsantrag vorgelegt, in dem gefordert wurde, den Beschluss auf Februar zu vertagen. Nicht um die inhaltliche Diskussion fortzuführen, sondern um vor der Gründung alle Gesellschafter mit ins Boot zu nehmen. Im Klartext: Es geht im Streitfall der bergischen Nachbarn weniger um das ob und wie, sondern darum, wer mitmachen darf.
Knackpunkt ist die Beteiligung der Stadtwerke der jeweiligen Städte. So sollen die Wuppertaler Stadtwerke einen Stammkapitalanteil von 28,125 Prozent übernehmen. Laut Stadtkämmerer Johannes Slawig sei es ausgeschlossen, dass die Stadtwerke in Remscheid und Solingen in dieser Form beteiligt würden. „Eine Beteiligung der Städte Remscheid und Solingen ist erwünscht, die Stadtwerke dieser Städte können es nicht sein, da sie seit der Liberalisierung der Energiemärkte Konkurrenten der WSW sind“, sagte Slawig. Die WSW seien zudem Vorreiter des Projektes, die Tür für die bergischen Nachbarn sei jederzeit offen. Auch für die jeweiligen Stadtwerke, wenn sie sich mit Projekten beteiligen wollten.
„Wir haben keine Zeit über Proporz nachzudenken. Es geht um zukunftsfähige Wirtschaft und zukunftsfähige Arbeitsplätze“, sagte Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender.
Während in Remscheid die Verärgerung über die Vorgehensweise der Wuppertaler groß ist und vieles auf eine Absage an das bergische Projekt aus Wuppertal hindeutet, gibt es freundlichere Signale aus Soingen. „Solingen hat noch gar keinen Beschluss“, meinte Slawig vielsagend.
