Remscheid schon Mitte 2011 pleite

Erste der drei bergischen Städte ist bald überschuldet.

Remscheid. Als erste der drei bergischen Städte - die sich alle im Nothaushaltsrecht befinden - droht Remscheid die Überschuldung, und das auch noch viel früher als bisher erwartet. Nach dem neuen Entwurf zur Eröffnungsbilanz der Stadt dürfte das Eigenkapital spätestens Mitte 2011 aufgebraucht sein - ein gutes halbes Jahr eher als bisher angenommen.

Tatsächlich wird es wohl noch schneller gehen. Denn die Verwaltung geht bei ihrer Prognose für 2010 noch von einem Fehlbetrag von 105 Millionen Euro aus. Tatsächlich gilt derzeit aber ein Minus von 120 Millionen als wahrscheinlich. Damit verringert sich das Eigenkapital zum Ende des Jahres auf 57 Millionen Euro - bei einer voraussichtlichen Lücke von mehr als 97 Millionen Euro im Jahr 2011. Dramatisch entwickeln sich die Zahlen bei den kurzfristigen Krediten, mit denen die Stadt ihre Zahlungsfähigkeit sichert. Die werden in diesem Jahr etwa 550 Millionen Euro umfassen. Bis Ende 2013 wird diese Summe auf 758 Millionen Euro anwachsen - bei Einnahmen von 233 Millionen Euro im Jahr. "Streng genommen müsste die Stadt Remscheid bei Vorlage dieser Eröffnungsbilanz nach den Handelsgesetzbuch-Regeln gleichzeitig die Insolvenz anmelden", kommentiert die Verwaltung diese Zahlen. Als weiteres Risiko wird auch der Bevölkerungsrückgang in Remscheid angeführt. Bis 2013 wird die Einwohnerzahl von derzeit 114.000 auf 103.000 zurückgehen.

In Wuppertal geht Kämmerer Johannes Slawig derzeit davon aus, dass die Überschuldung gegen Ende 2011 eintritt. Da das Sparpaket bisher nur in Fragmenten realisiert wurde, könnte es jedoch geschehen, dass auch Wuppertal schon etwas eher überschuldet bist. Das Defizit liegt bei 220 Millionen Euro.