Schulsozialarbeit kostet — doch sie soll sparen helfen
Rund zwei Millionen Euro muss die Stadt 2015 für die Schulsozialarbeit aufwenden. Kämmerer Slawig erklärt, wie.
Wuppertal. „Es ist einfach großartig“, sagt Sven-Oliver Schütt zur Entscheidung von Wuppertaler Politik und Verwaltung, die Finanzierung der Schulsozialarbeit im kommenden Jahr zu übernehmen.
Gemeinsam mit seinen Kollegen feierte der Schulsozialarbeiter am Wochenende die Fortführung der Arbeit an rund 50 Wuppertaler Schulen. Etwa zwei Millionen Euro muss die Stadt dafür aufbringen: Geld, das in der klammen Kommune eigentlich nicht vorhanden ist und das insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzlage wehtut, wie Kämmerer Johannes Slawig (CDU) erläutert.
Die Finanzierung der Schulsozialarbeit sei wie schon für das laufende Jahr 2014 als Übergangslösung bis zu einer Einigung von Bund und Land NRW über die Übernahme der Kosten zu sehen. „Deshalb kann es dafür im kommenden Jahr wie schon 2014 keinen festen Haushaltsposten geben, sondern die Schulsozialarbeit muss über den Haushaltsstopf ’Hilfen zur Erziehung’ finanziert werden.“
Ein Ausgleich sei generell nur über Einsparungen im Geschäftsbereich Soziales möglich, der mit einem Etat von rund 500 Millionen Euro den größten Anteil im städtischen Haushalt aufweise.
Es ergeben sich immer weider Spielräume in einem solch großen Gesamthaushalt, ergänzt Sozialdezernent Stefan Kühn. Wobei die Schulsozialarbeit grundsätzlich als Garant für geringere Folgekosten im Bereich Soziales gesehen wird.
Dazu passt, was Schulsozialarbeiter Sven-Oliver Schütt betont: „Wir kosten zwar Geld“, sagt der Schulsozialarbeiter von der Gesamtschule Barmen. „Aber das, was wir der Stadt mit unserer Arbeit an Aufwendungen ersparen, ist um so vieles höher als unsere Bezahlung.“
Nun geht es also zunächst auf Stadtkosten weiter. Darüber freut auch der Awo-Kreisverband Wuppertal, der in den vergangenen beiden Jahren das Aktionsbündnis Schulsozialarbeit in Stadt und Land koordiniert hat. „Endlich wird Planungssicherheit geschaffen“, loben der Vorsitzende Hans Kremendahl und Geschäftsführer Frank Gottsmann: „Für die betroffenen Schulen und die Schüler, aber auch für die Schulsozialarbeiter selbst, die nun schon im zweiten Jahr hintereinander in Ungewissheit über den Erhalt ihrer Arbeitsplätze gehalten wurden.“
Ihnen gelte „angesichts hervorragender Leistungen, die sie trotz dieser Unsicherheit tagtäglich erbracht haben, unsere Bewunderung und unser Dank“.
Die positive Entscheidung der Stadt Wuppertal enthebe allerdings Bund und Land nicht von der Notwendigkeit, sich finanziell an der dauerhaften Sicherung der Schulsozialarbeit zu beteiligen, findet auch Sozialdezernent Stefan Kühn (SPD): „Es kann nicht sein, dass im Zweifel fall alles auf die Kommunen abgewälzt wird.“
Der Landesparteitag der SPD hat in einem Antrag zu der Problematik vor wenigen Wochen Schulsozialarbeit als keine landespolitische Aufgabe definiert, die Landesregierung aber trotzdem aufgefordert, im Konsens mit Bund und Kommunen endlich Lösungen zur dauerhaften Etablierung zu finden. Daran wird konkret gearbeitet. Da das Thema in vielen Kommunen noch keine tragfähige Finanzierungslösung hat versuchen wir den „gordischen Knoten“ möglichst rasch durchzuschlagen. Interessant ist dabei, dass die Landschaft in NRW in dieser Frage völlig inhomogen ist. Das macht die Lösung so komplex