Schulsozialarbeit: Kritik und Schuldzuweisungen

In der Diskussion um die künftige Finanzierung der Schulsozialarbeit in Wuppertal hagelt es gegenseitige Vorwürfe.

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Wuppertal. Wie geht es ab Ende März mit der Schulsozialarbeit in Wuppertal weiter? Wird sie fortgesetzt und wer übernimmt dann die Kosten? Heftig sind die Reaktionen nach Bekanntwerden des Schreibens aus dem NRW-Sozialministerium, in dem Minister Guntram Schneider (SPD) die Städte und Kreise auffordert, die Finanzierung des Projekts für 2014 zu übernehmen.

„Die Fortführung der Schulsozialarbeit ist unser gemeinsames Anliegen“, heißt es in einer Stellungnahme der Wuppertaler CDU-Fraktion: „Die Weiterfinanzierung muss aber durch das Land sichergestellt werden.“

Diese Auffassung vertreten auch die Bundes- und Landtagsabgeordneten der CDU aus dem Bergischen Städtedreieck und reagierten „mit völligem Unverständnis“ auf den Brief des Sozialministers, der „eine herbe Enttäuschung“ sei. Nach Auslaufen der Anschubfinanzierung durch den Bund sei die Landesregierung jetzt in der Pflicht, „die Mittel für die erfolgreiche Schulsozialarbeit zur Verfügung zu stellen und gemeinsam mit den Kommunen eine verlässliche Lösung zu finden“.

Einen Schlagabtausch zum Thema lieferten sich am gestrigen Dienstag der CDU-Ratsfraktionsvorsitzende Michael Müller und der schulpolitische Sprecher der Grünen, Marc Schulz, der die alleinige Übernahme der Kosten durch das Land als „unrealistisch“ erachtet und schreibt: „Dass die Stadtspitze nun mit Überraschung und Empörung reagiert, ist unverständlich und übertrieben“. Michael Müller wirft Schulz seinerseits „Unverfrorenheit“ vor, „ausgerechnet als Mitarbeiter der grünen Landtagsfraktion den Verantwortungsträgern unserer Stadt Ratschläge zu erteilen“.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Dietmar Bell kritisierte am Dienstag den städtischen Schuldezernenten Matthias Nocke (CDU), der „seine Hausaufgaben nicht gemacht“ habe und mit seinen Äußerungen zum Minister-Schreiben „wichtige Gespräche und Verhandlungen mit dem Land“ erschwere.