SPD: Die Kommunalfinanzen als Landesthema
NRW wählt: Ein Schwerpunkt ist die Finanzkrise der Stadt und die Frage, wie es im Tal weiter geht.
Wuppertal. Die Wuppertaler SPD eröffnet an diesem Wochenende ihren Landtagswahlkampf, seit Freitag hängen die ersten großflächigen Plakate, auf denen Dietmar Bell, Josef Neumann und Andreas Bialas um Wähler werben. Unter dem Motto "Drei für ein besseres Wuppertal" soll der inhaltliche Schwerpunkt, so Bell, vor allem die Überwindung der finanziellen Schwierigkeiten der Stadt sein.
Dabei beschreiten die Sozialdemokraten in diesem Wahlkampf einen neuen Weg, indem sie sich zu dritt auf den Plakaten abbilden lassen. "Wir präsentieren uns als Team", erklärt Bell und macht deutlich, dass die Genossen die unterschiedlichen Schwerpunkte der drei Kandidaten als Chance verstanden haben wollen, verschiedene Themenfelder in Düsseldorf zu präsentieren.
So soll Neumann, der Geschäftsführer der Solinger Lebenshilfe ist, den Bereich Sozialpolitik abdecken, Bell lobt seine "exzellenten" Kontakte in Arbeits- und Sozialministerium. Bialas, er ist im Hauptberuf Polizist, wird nach diesem Credo als Spezialist etwa für Innenpolitik gehandelt und Bell, Geschäftsführer von Verdi in Wuppertal, will die Themen Strukturwandel, Modernisierung der Stadt und Hochschul-Politik zu seinem Anliegen machen.
Die Kampagne der SPD, zu der neben einer neu gestalteten Homepage auch klassische Elemente wie Hausbesuche und Info-Stände zählen sollen, wird von Bell mit etwa 50.000 Euro beziffert. Aber: Sollten weitere Spender die Sozialdemokraten unterstützen, wollen die Wahlkämpfer ihr Werben intensivieren.
Neumann, der bereits im Wahlkampf ist ("Ich gehe auch zu Veranstaltungen, zu denen ich nicht eingeladen bin"), legt Wert darauf, dass insbesondere die Kommunalfinanzen die Menschen in der Stadt bewegen. "An dieser Frage kommen wir nicht vorbei", sagt er und will damit klar machen, dass die Wahlkämpfer eine Antwort geben möchten, wie die SPD Wuppertal aus der Schuldenfalle führen will.
"Wir können es uns nicht leisten, die Stadt kaputt zu reden. Das ist nicht akzeptabel", sagt Neumann und Bialas ergänzt: "Mit dem Slogan für ein besseres Wuppertal machen wir klar, wo die Reise für die Wuppertaler hingehen soll."
"Wir rechnen uns gute Chancen aus", hofft Dietmar Bell für das Ergebnis am 9. Mai - und kann es sich natürlich nicht verkneifen zu erklären, dass die bergischen Abgeordneten der CDU ihre Chance hatten und sie seiner Ansicht nach nicht nutzten.
Am 27. April haben die Wuppertaler Genossen mit dem SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel zudem ein politisches Schwergewicht in der Stadt. Bell ist aber auch klar, dass zu einem großen Teil die Wahlbeteiligung über den Ausgang der Landtagswahl entscheiden wird. "Für uns ist das sehr wichtig", stellt er klar.
Damit die SPD-Wähler an die Urnen kommen, werden die Wuppertaler etwa drei Wochen vor dem Termin noch einmal die Groß-Plakate in der Stadt tauschen und mit inhaltlichen Slogans um Zustimmung der Wähler werben. "Wir nehmen uns als Einzelkämpfer zurück, weil wir glauben, dass wir inhaltlich ein starkes Team sind", gibt er die Richtung vor.
