Bürgerbeteiligung Bürger helfen der Stadt beim Geld ausgeben
Wuppertal · Wuppertal bietet ein neues Verfahren der Beteiligung am kommunalen Haushalt an.
In einer Größenordnung von 1,3 Milliarden Euro bewegt sich der Jahresetat der Stadt Wuppertal. Wofür das Geld verwendet wird, legt der kommunale Haushaltsplan fest. Ihren Entwurf für den Haushalt werden Oberbürgermeister Andreas Mucke und Stadtdirektor Johannes Slawig in der Sitzung des Stadtrates am 23. September vorstellen. Zwei Tage später sollen sich nach Wunsch der Stadtspitze die Bürger in die Diskussion um den kommunalen Haushalt einschalten. Im Prinzip geht es darum, die Stadt dabei zu unterstützen, dass sie das ihr zur Verfügung stehende Geld sinnvoll ausgibt. Drei Veranstaltungen sind dazu geplant, außerdem wird es über das Internet Möglichkeiten geben, Vorschläge zu machen, oder mit Kämmerer Johannes Slawig zu diskutieren.
Auftakt am 26. September
im Kirchsaal
Slawig weist auf drei Veranstaltungen hin, die thematische Schwerpunkte setzen. Der Auftakt wird am 26. September von 18.30 bis 20.30 Uhr zum Thema „Mobilität“ im Kirchsaal des Lutherstifts gemacht. Am 1. Oktober geht es von 18.30 bis 20.30 Uhr im ViP-Raum des Stadions am Zoo um „Freizeitgestaltung im Freiraum“. Grundlegende Informationen zur Gestaltung des kommunalen Haushalts gibt es am 10. Oktober (18.30 bis 20 Uhr) in der Volkshochschule an der Auer Schulstraße 20, wenn über die Folgen und Perspektiven der Altschulden in Höhe von rund zwei Milliarden Euro gesprochen wird. Während an den ersten Abenden Experten der Verwaltung Informationen geben, will die Stadtspitze zum Thema Altschulden Landes- und Bundes-Politiker einladen, mit denen über Wege aus der Schuldenfalle diskutiert wird.
Bei den bisherigen Versuchen, Bürger für die Diskussion über den Haushalt zu interessieren, hatte die Stadt keine große Resonanz erzielt. „Wir sind gespannt, wie dieser neue Ansatz ankommt. Ich hoffe, besser als beim ersten Mal, als wir den Haushalt von A bis Z diskutiert haben“, so Slawig. Die drei Themenfelder wurden vom Beirat für Bürgerbeteiligung vorgeschlagen und sind Ergebnisse eines Workshops, zu dem die Verwaltung im April eingeladen hatte.
Beim Thema Mobilität könnten zum Beispiel die Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs und das Bürgerticket zentrale Themen sein. Zum Thema Freizeitgestaltung bietet sich eine Diskussion über den Ausbau von Grünanlagen und Spielplätzen an. Auch die Gestaltung des Freibades Mählersbeck sei ein Thema, das viele betrifft und in das ohne große Vorinformationen eingestiegen werden kann.
„Wir wollen ein komplexes, kompliziertes Thema nachvollziehbar machen, damit die Bürger mitreden können“, sagt Oberbürgermeister Andreas Mucke. Online ist das über die Seite www.talbeteiligung.depage/beteiligungshaushalt vom 25. September bis zum 16. Oktober möglich. Dort können sich alle Wuppertaler vor der Verabschiedung des Haushaltes informieren sowie Anregungen und Wünsche zur Haushaltsplanung äußern.
