Stadt muss Knöllchen zurückziehen
Wuppertal. Drei Rotlicht-Blitzer sind nach aktuellem Stand nicht rechtskonform installiert. Das ist der Stadtverwaltung am Montag von der zuständigen Prüfbehörde mitgeteilt worden.
Damit muss das Ordnungsamt alle kürzlich verhängten Bußgeldbescheide, die noch nicht bezahlt wurden, zurückziehen oder schreibt die Betroffenen gar nicht erst an. Wie viele Bescheide das betrifft und welche Summe der Stadt dadurch entgeht, konnt die Stadt nicht sagen. „Unsere Rechtsabteilung prüft Schadensersatzansprüche gegen den Hersteller“, sagte Ordnungsamtschef Carsten Vorsich der WZ.
Betroffen sind die Anlage an der Südhofstraße/Ecke Viehhofstraße in Elberfeld und die doppelte Anlage an der Carnaper Straße/Ecke Schützenstraße in Barmen. Sie blitzen Fahrer, die bei Rot über die Ampelanlage fahren. Das messen zwei Kontaktschleifen vor und hinter der Haltelinie. Laut Stadtsprecherin Martina Eckermann sind die Anlagen gemäß der Anleitung des Herstellers aufgestellt worden, der einen „Soll-Abstand“ von 1,20 Meter zwischen den Kontaktschleifen angegeben hat.
Nach aktueller Gesetzeslage gilt jedoch inzwischen ein Mindestabstand von 1,20 Meter, der bei den Anlagen nicht gegeben ist. Eckermann betont, dass die Anlagen lediglich formal falsch aufgestellt sind, die geblitzten Fahrer jedoch zweifelsfrei über Rot gefahren sind. Nach einem Bericht des „Express“ sieht das Anwalt Tim Geissler anders und will Ordnungsamtsleiter Vorsich wegen gewerbsmäßigen Betrugs anzeigen. Eine entsprechende Post ging bei der Stadt jedoch noch nicht ein. neuk
