Wuppertaler Haushalte bekommen Geld von der Stadt zurück: Sie hat die Gebühren für Abwasser gesenkt, von 2,95 auf 2,86 Euro pro Kubikmeter – rückwirkend für das Jahr 2022. Nun verschickt die Stadt die neuen Bescheide. „Für einzelne Verbraucher sind das je nach Verbrauch um die 2,50 Euro oder ein bisschen mehr“, sagt Norbert Dölle, Leiter des Ressorts Finanzen. Weil mehrere tausend Bescheide zeitgleich verschickt werden, bittet er um Verständnis, dass die Telefonleitungen bei Rückfragen überlastet sein können.

Der Hintergrund der Rückzahlung: Im vergangenen Jahr hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Kalkulation der Abwassergebühren einer Stadt in NRW beanstandet. Der Gesetzgeber hat Ende 2022 einen Paragrafen des Kommunalabgabengesetzes geändert, um für Klarheit zu sorgen. Mit diesen neuen Vorgaben hat die Stadt die Gebühren für das vergangene Jahr neu berechnet und rückwirkend reduziert. Die Erstattung erfolgt am 15. Mai. Für 2023 wurden die neuen Vorgaben bereits berücksichtigt.