Dornaper Kita-Streit: Brief des Ministeriums
Neue Chancen für eine „einvernehmliche Lösung“.
Dornap. Die nächste Runde im Kindergarten-Streit: Das NRW-Familienministerium schreibt zur Frage, ob Wuppertal für die Kinder, die Düsseler Kindergärten besuchen, aufkommen muss oder nicht: "Das Kinderbildungsgesetz überlässt es den beiden beteiligten Jugendämtern, hierzu eine einvernehmliche Lösung zu finden." Weiter heißt es, dass das Wahlrecht der Eltern zu berücksichtigen sei. Dem Wunsch nach einer Wülfrather Kita sei zu entsprechen, es sei denn, "es entstehen unverhältnismäßige Mehrkosten", so das Schreiben an den Vorsitzenden des Presbyteriums der Kirchengemeinde Düssel.
Für den Wülfrather Dieter Grävingholt, der sich seit Monaten für den Erhalt der Kindergärten einsetzt, ist die Stellungnahme eine Bestätigung dafür, dass Wuppertal sich an den Kosten beteiligen muss. In einem Brief an Oberbürgermeister Peter Jung ruft er zum Dialog auf: "Gesprächsbedarf gibt es mehr als genug", schreibt er.
Aus Sicht der Stadt Wuppertal ändert sich an dem Sachverhalt nichts: Der Rechtsanspruch auf wohnortnahe Kita-Plätze könne erfüllt werden. Für "Ausgleichszahlungen" sieht man keine Notwendigkeit. "Schließlich besuchen auch rund 200 Kinder aus anderen Städten Wuppertaler Kitas, ohne dass wir dafür Geld bekommen", so eine Sprecherin. Zur Not müsse man den Streit gerichtlich klären, hieß es erneut.
