Dornap SPD lehnt Asphaltmischwerk ab
Vohwinkeler Partei bezieht bei einem Bürgergespräch Stellung. Vor fünf Jahren hatten die Sozialdemokraten noch für den Aufstellungsbeschluss gestimmt.
Dornap. Die Vohwinkeler SPD schießt sich auf das geplante Asphaltmischwerk im Stadtteil ein. Bei einem Bürgergespräch der Sozialdemokraten in Dornap war der umstrittene Neubau das beherrschende Thema. Im voll besetzten Veranstaltungssaal beteiligten sich auch viele Anwohner an der Diskussion. Sie lehnen die Anlage entschieden ab. Erstmals sprach sich auch die Vohwinkeler SPD geschlossen gegen das Asphaltmischwerk aus. Die Positionierung fiel deutlich aus. Künftig will die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung gegen die weiteren Beschlüsse im Verfahren stimmen (siehe Infokasten). Diese Ankündigung kam für viele Zuhörer überraschend. Immerhin hatten die Sozialdemokraten den Aufstellungsbeschluss für die Anlage vor anderthalb Jahren noch mitgetragen.
„Wir haben Hinweise auf eine mögliche Wohnbebauung im näheren Umfeld bekommen“, sagt der Vohwinkeler SPD-Vorsitzende und Fraktionssprecher Georg Brodmann. Er verweist auf ein 12 500 Quadratmeter großes Gelände an der oberen Bahnstraße. Es befinde sich in städtischem Besitz. „Dort ließe sich großflächige Wohnbebauung umsetzen, was für die Kommune erhebliche Einnahmen bedeuten würde“, erklärt Brodmann. Er schätzt den Wert auf knapp zwei Millionen Euro. Diesbezügliche Planungen seien schon vor einigen Jahren verfolgt worden. Durch die Lärmbelastung des Brechers im Bereich des jetzigen Asphaltmischwerks habe sich das Vorhaben aber nicht umsetzen lassen. Georg Brodmann macht keinen Hehl daraus, dass er sich vom Widerstand gegen das neue Werk auch eine grundsätzliche Verlagerung der Asphaltproduktion in Dornap erhofft. Tatsächlich ist dort die Deutag GmbH als Betreiber in Zugzwang. Die alte Anlage stammt noch aus den 50er Jahren. Außerdem kann das Gelände aufgrund von Eigenbedarf des dort ansässigen Kalkbetriebs nicht unbegrenzt weiter genutzt werden.
Rückendeckung erhält Brodmann von Bezirksbürgermeister Heiner Fragemann (SPD) und vom SPD-Landtagsabgeordneten Josef Neumann. „Durch das neue Werk wird eine riesige Fläche bebaut, aber es gibt dort lediglich fünf Arbeitsplätze“, erklärt Neumann. Doch laut Stadt wird es schwierig werden, die Deutag-Pläne zu verhindern. „Der Vorhabenträger kann auch ein Verfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz durchsetzen“, sagt Bauressortleiter Jochen Braun. Dieses würde anders als das laufende Bauleitplanverfahren ohne Beteiligung der Politik und Öffentlichkeit ablaufen. Beim vorgesehenen Gelände handele es sich jetzt schon um eine gewerbliche Fläche. Ähnlich argumentiert auch der SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Klaus Jürgen Reese. Anders als seine Genossen aus Vohwinkel will er sich zum Thema noch nicht festlegen. „Wir haben im Moment lediglich einen Aufstellungsbeschluss und noch keine sachliche Grundlage für eine Entscheidung“, sagt Reese. Durch das Bauleitplanverfahren könne die Politik zumindest im gewissen Rahmen Einfluss nehmen. Auch Reese hält es aber für unwahrscheinlich, dass die Ansiedlung des Werks komplett verhindert werden kann. Das sieht der CDU-Ratsfraktionsvorsitzende Michael Müller anders. „Es handelt sich hier meiner Meinung nach um ein unbeplantes Außengelände“, sagt er. Ohne ein abgeschlossenes Bauleitplanverfahren könne das neue Werk nicht verwirklicht werden. Wie Reese will auch Müller aber erst das Ergebnis der Untersuchungen abwarten.
Deutag-Niederlassungsleiter Jörg Rasch hofft trotz der jüngsten Entwicklung auf einen für sein Unternehmen positiven Ausgang des Verfahrens: „Für uns ist das ein wichtiger Standort, für den wir kämpfen werden.“ Sollte es eine Absage geben, schließt Rasch rechtliche Schritte nicht aus.
