Rott Weiter Streit um Radler in der Tunnelstraße
Rott. · Die Bezirksvertretung bekräftigt, die Einbahnstraße nicht in Gegenrichtung freizugeben.
Die Frage, ob Radfahrer die Tunnelstraße auch gegen die Fahrtrichtung befahren dürfen, bleibt ein Zankapfel. In der Bezirksvertretung (BV) Barmen stimmte die Mehrheit am Dienstag zum zweiten Mal dafür, diese Möglichkeit abzulehnen.
Fahrrad-Aktivist Ulrich Schmidt hatte die Freigabe des Stücks zwischen Buchenstraße und Eschenstraße per Bürgerantrag gefordert. In der Dezember-Sitzung der BV hatte aber eine Mehrheit der Bezirksvertreter das jedoch abgelehnt. Es sei zu gefährlich, unter anderem, weil auch der Bus durch die Straße fahre. Am Ende stimmten zwölf Politiker (CDU, SPD, FDP, FW und blaue Partei) gegen den Antrag, fünf (Grüne und Linke) dafür.
Tunnelstraße sei „perfekt“
für eine Freigabe
Weil Ulrich Schmidt gegen diese Ablehnung Beschwerde eingelegt hat, landete das Thema jetzt erneut in der Bezirksvertretung. Und erhielt das gleiche Abstimmungsergebnis. „Das ist doch ein BV-Beschluss“, zeigte sich Roland Rudolwsy, Fraktionschef der SPD, verwundert. Das müsse doch das Rechtsamt prüfen. Doch er erhielt die Information, dass die Bezirksvertretung zunächst erneut entscheiden müsse. Also beantragte er, wie beim vorigen Mal zu entscheiden.
Zuvor durfte Ulrich Schmidt seine Ansicht noch einmal vortragen. Er erklärte, dass seiner Meinung nach die Ablehnung im Dezember „aus dem Bauch heraus“ erfolgt sei. Dabei sei die Tunnelstraße perfekt für die Freigabe. Sie sei eine der breitesten Einbahnstraßen der Stadt, viele schmalere Einbahnstraßen seien für den Radverkehr in Gegenrichtung freigegeben worden. „Ausgerechnet bei der Tunnelstraße gibt es Widerstand.“ Er würde sich freuen, wenn die Bezirksvertreter die Entscheidung noch einmal überdenken würden.
Unterstützung bekam er von Frank ter Veld, der als Grüner neu in die Bezirksvertretung nachgerückt ist. Die Möglichkeit für Radfahrer, Einbahnstraßen in Gegenrichtung zu nutzen, gebe es in vielen Ländern. Die Annahme, das sei gefährlich „deckt sich nicht mit der Realität“. In den vielen Straßen, in denen das bisher erlaubt wurde, sei nichts passiert. Es gebe in der Tunnelstraße keine besondere örtliche Gefahrenlage. Dort fahre zwar ein Bus her – aber „das ist nicht unüblich“, gleiches gelte für die Bordsteinkante und Nässe bei Regen.
Er warnte, dass die Frage immer wieder auf den Tisch kommen werde: „Das kann noch fünf bis zehn Jahre dauern.“ Er schlug daher vor, eine Idee aus der Dezembersitzung aufzugreifen und einen Verkehrsversuch durchzuführen. Doch das fand keine Mehrheit. In gleicher Aufteilung (zwölf Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen) wie vorher schlossen sich die Bezirksvertreter dem Vorschlag von Roland Rudowsky an, die Freigabe weiterhin abzulehnen.
Ulrich Schmidt hat noch am gleichen Abend erneut an den Oberbürgermeister geschrieben. Er hält es für falsch, dass seine Beschwerde von der BV behandelt wurde – sie hätte vom Hauptausschuss oder Rat behandelt werden müssen. Daher sei seine Beschwere auch noch nicht erledigt. Er fordert Angaben dazu, ob auch das Rechtsamt mit der Sache befasst war.
Schmidts Argumentation: Es bestehe keine besondere Gefahrenlage, Radfahrer könnten problemlos auch das Einbahn-Stück der Tunnelstraße in beide Richtungen nutzen. Dieser Meinung seien auch die Verwaltung und die Polizei. Daher müsse die Straße freigeben werden.
