Wuppertal baut die Spitze des Schuldenberges ab
Im Jahr 2015 ist der Fehlbetrag mit 8,6 Millionen Euro geringer als geplant ausgefallen. Die Schwarze Null 2017 rückt in Sichtweite.
Wuppertal. Der Kassensturz der Stadt für das Haushaltsjahr 2015 löst im Rathaus gedämpften Optimismus aus. Der Jahresfehlbetrag 2015 liegt bei 8,6 Millionen Euro, eingeplant war von der Kämmerei ein Minus von mehr als 20 Millionen Euro. Einen niedrigeren Fehlbetrag im städtischen Haushalt gab es zuletzt 1997. Zum Vergleich: Das Krisenjahr 2009 ging mit einer Neuverschuldung von rund 200 Millionen Euro in die Stadtgeschichte ein.
2017 muss die Stadt Wuppertal die Schwarze Null, also eine ausgeglichene Bilanz, erreichen, um die gesetzlichen Vorgaben des kommunalen Stärkungspakts des Landes NRW einzuhalten. Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) und Stadtdirektor Johannes Slawig (CDU) sind überzeugt, dass dieses Ziel realistisch ist. Für dieses Jahr peilt die Stadt einen Fehlbetrag von maximal 11,5 Millionen Euro an. Läuft es erneut besser als geplant, könnte die Schwarze Null 2016 in Reichweite kommen.
Ein weiterer Wendepunkt scheint erreicht: Am Ende des Jahres 2015 hatte die Stadt Wuppertal weniger Schulden als zu Beginn dieses Jahres. Ein Grund zur Euphorie sei das allerdings nicht, sagen Mucke und Slawig. Die Stadt Wuppertal ist seit Ende 2014 überschuldet. Der gesamte Besitz an Immobilien und Kunstschätzen reicht nicht aus, um in der Bilanz die Verbindlichkeiten in Höhe von 2,34 Milliarden Euro auszugleichen. Auf 63 Millionen Euro ist die Überschuldung inzwischen angewachsen. „Ohne einen Altschuldenfonds, den die Kommunen vom Bund fordern, müsste Wuppertal seine Schulden 200 Jahre lang abstottern“, sagt Andreas Mucke.
Der Kassenkreditbestand, das sind Schulden, die für Gehälter und laufende Kosten kurzfristig über neue Bankkredite bedient werden müssen, konnte 2015 um 34 Millionen Euro auf 1,47 Milliarden Euro reduziert werden. Das ist vor allem ein deutliches Signal an Bund, Land und Banken: Die Stadt Wuppertal ist kein Fass ohne Boden mehr. Um zehn Millionen Euro wurde zudem der Bestand an Investitionskrediten reduziert.
Möglich wurde der Schuldendienst aber nur, weil über den kommunalen Stärkungspakt des Landes NRW seit 2011 allein 323 Millionen Euro in die Stadtkasse geflossen sind. Für den Zeitraum bis 2020 können weitere 208 Millionen Euro verbucht werden. Zudem trägt der Bund mit seiner Zuwendung zur Grundsicherung im Alter dauerhaft zur Entlastung des städtischen Haushalts bei.
Das Jahr 2016 läuft aus Sicht der Kämmerei bisher planmäßig, aber es birgt einige finanzielle Risiken. Einnahmen in Höhe von 197 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer hat Slawig eingeplant. Das ist optimistisch, denn 2015 blieben die Einnahmen mit 190 Millionen Euro um zehn Millionen Euro unter den Erwartungen. „Ich gehe davon aus, dass es keine strukturellen Gründe für die geringeren Einnahmen in 2015 gibt“, sagt Johannes Slawig.
Für die laufende Tarifrunde im Öffentlichen Dienst hat er eine Steigerung von 1,5 Prozent eingeplant. Ein höherer Tarifabschluss könnte ebenso zu einer höheren Verschuldung führen wie steigende Kosten bei der Aufnahme von Flüchtlingen.
