Entscheidung Gericht kippt Bebauungsplan für den August-Jung-Weg in Wuppertal
Wuppertal · André Helsper von der IG August-Jung-Weg hat den Rechtsstreit gegen die Stadt gewonnen. Er ist gegen den Bebauungsplan für 15 Grundstücke auf rund 23 000 Quadratmetern in Katernberg vorgegangen. Sein Hauptargument ist, dass die Entwässerung nicht ausreichend berücksichtigt wurde.
Schon Anfang Dezember hat der Senat des Oberverwaltungsgerichts Münster den Bebauungsplan vorläufig außer Vollzug gesetzt, am Dienstag gab es eine mündliche Verhandlung und ein Urteil. „Der Senat hat den angegriffenen Bebauungsplan der Stadt Wuppertal aufgehoben“, teilt Gerichtssprecherin Gudrun Dahme mit. „Er ist rechtswidrig.“
Die Revision wurde nicht zugelassen, dagegen könnte die Stadt Beschwerde einlegen, über die das Bundesverwaltungsgericht entscheidet. Das habe die Stadt aber nicht vor, sagt Sprecherin Martina Eckermann, auch wenn noch keine Urteilsbegründung vorliegt. Stattdessen wolle man den Weg weiterverfolgen, den Bebauungsplan „durch Neuaufstellung zu heilen“. Die Grundkonzeption soll gleich bleiben.
Wenige Tage vor der Verhandlung gab sich Marc Walter, Abteilungsleiter Bauleitplanung, noch optimistisch, dass das Bauvorhaben der Wohnhäuser bald beginnen kann. Man habe die vom Gericht im Eilverfahren gerügten Aspekte berücksichtigt.
Am weiteren Vorgehen der Stadt ändere das Urteil nichts, sagt Martina Eckermann, „mit Ausnahme einer Kleinigkeit: Es steht noch nicht ganz fest, ob wir mit der neuen Vorlage bereits die nächste Sitzungsfolge erreichen oder es die darauffolgende sein wird.“
